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Rat

Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (30)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.1

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.1

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.2

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Stellenplan für das Jahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.1

Stellenplan für das Jahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirt-schaftsjahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermö-gensbetriebes der Stadt Goch

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9.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters

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10.

Neuorganisation des ÖPNV in der Stadt Goch

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11.

ÖPNV-Entwicklungsplan / kommunaler Nahverkehrsplan für die Stadt Goch

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12.

Einführung einer mobilen Parkraumbewirtschaftung

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13.

1. Änderung der Gebührenordnung der Stadt Goch für die Benutzung der städtischen Friedhöfe und Leichenhallen vom 11.10.2018

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14.

Neunzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Gleichstellungsplan für die Jahre 2020-2024

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16.

Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2019 zur Einführung des Umweltmanagementsystems "Eco Management and Audit Scheme" (EMAS) für die Verwaltung der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Antrag der SPD-Fraktion vom 21.11.2019 Hier: Schaffung von Wohnraum durch die Kreis Kleve Bauverwaltungs GmbH (KKB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Neubesetzung von Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion) hier: Kulturausschuss und Schulausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

1. Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Abwasserbetrieb der Stadt Goch"

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20.

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Zweite Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - vom 15.12.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007

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22.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch hier: 2. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch (Änderungssatzung)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

25.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.12.2019

Gremien

Details

Ende
23:05 Uhr
Adresse
Markt 2

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