Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Techn. Rathaus, Besprechungsraum
Tagesordnung (25)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Aktueller Stand der offenen Fraktionsanträge
Sachstand der aktuellen Fraktionsanträge
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Präsentation der Zwischenergebnisse (Module 1-3) zum Friedhofsentwicklungskonzept Willich durch das Büro PlanRat Venne
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Antrag der CDU-Fraktion 30/23 - Kennzahl SOD
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Antrag der CDU-Fraktion 29/23 - Kennzahl Feuerwehreinsätze
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Antrag der CDU-Fraktion 31/23 - Zwischenstand Rettungsdienstbedarfsplan
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Aktualisierte Zeit- und Maßnahmenplanung für die eingeplanten Haushaltsmittel „Zukunft Technik De Bütt“
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Prüfung von Hundeschwimmen im Freibad De Bütt nach der Saison
Fraktionsantrag CDU-Nr. 27/23 der CDU-Fraktion Prüfung Abfallkonzept
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Fraktionsantrag 33/23 der CDU-Fraktion betreffend die Prüfung der Angemessenheit der Zusatzkehrungen
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Anfrage 06/23 der FDP-Fraktion vom 11.08.2023 „Erschließungsbeiträge auf kommunalen Straßen“
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Prüfantrag 19/23 der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 29.05.2023 betreffend die Anpassung der Regelungen zur Abwasserüberlassungspflicht für das Niederschlagswasser Hier: Ergänzende Ausführungen zu der in der Sitzung des Ausschusses für Abgaben, Gebühren und Satzungen am 19.09.2023 beratenen Sitzungsvorlage 23/227
Betriebsabrechnungsbögen 2022, Marktabschlussbericht 2022
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Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2024 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
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Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2024 - 2. Änderungssatzung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
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Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2024 - 27. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
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Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2024 - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich
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Verbandslasten - Gebührenbedarfsberechnung 2024 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen das Wasser- und Bodenverbände
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Haushalt 2024 Haushaltsanträge der Fraktionen 2024
Berichtswesen 3. Finanzbericht 2023
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Haushalt 2024 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2024 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2024 - 2027
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Freizeitbad „De Bütt“ – Beauftragung des UA zum weiteren Verfahren
Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2023
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
- Adresse
- Rothweg 2
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