Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 09.12.2025 und 16.12.2025

Schulsozialarbeit an den Grundschulen

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen

Verabschiedung der neuen Richtlinien der Stadt Emmerich am Rhein zur finanziellen Förderung und pädagogischen Ausgestaltung der Kindertagespflege

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschreibung bis zu dem Jahrgang 2031/2032

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein als Voraussetzung zur Förderung der Anliegerbeiträge gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen in Nordrhein-Westfalen (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge)

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Freizeitgestaltung für Menschen mit Behinderung unter den Aspekten Teilhabe und Inklusion

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Neufassung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026/2027; hier: Verteilmasse / Vorabdotierung

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 - Zentrale Dienste"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 - "Fachbereich 2 - Finanzen"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 - "Fachbereich 3 - Immobilien"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 502 - “Natur, Umwelt, Klima“

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 013 - "Kommunikation und Archiv"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 – “Örtliche Rechnungsprüfung“

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 015 - "Gleichstellung"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 019 - "Digitalisierung und IT"

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Mitteilungen und Anfragen

Aufstockung der Zuschüsse für den Kinderkarnevalszug in Elten sowie den Tulpensonntagszug in der Emmericher Innenstadt (Antrag der AfD-Fraktion); hier: Mitteilung der Vorsitzenden

Entwicklung der Flüchtlingszahlen; hier: Anfrage von Ratsmitglied Lümmen

Baumaßnahmen; hier: Anfrage Ratsmitglied Ludwig

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