Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (24)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Abberufung von Schriftführern/ Bestellung von Schriftführern
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anfrage der Fraktion AFD vom 07.11.2023 bzgl. Kommunaler IT-Sicherheit
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 Antrag zur Attraktivitätssteigerung des Spiel- und Bolzplatzes „Vierlinden“; hier: Punkt 3
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen12 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand zero waste
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschreibung der Abfallentsorgungsleistungen im Stadtgebiet Nettetal für den Zeitraum ab 01.01.2025; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Viersen (ABV)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)
Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung einer Wettbürosteuer in der Stadt Nettetal (Wettbürosteuersatzung) vom 13.07.2018
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Errichtung einer Offenen Ganztagsschule an der KGS Schule am Königsbach
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebühren; Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebühren; Änderungssatzungen zu den Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2024
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2024
Haushalt 2024; hier: Änderung zur Einbringung des Stellenplans 2024
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2024; Sachstand zur Haushaltsberatung – Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2024; Erhöhung der Realsteuerhebesätze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt8 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Vorstellung eines ersten Konzeptes für die Wiedereröffnung der Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen16 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:09 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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