Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Langemarckstraße: Bau einer barrierefreien Zuwegung zum Kirmesplatz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Selikumer Weg: Ausbau

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Standort des Löschzuges 19 (Furth)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Viersener Straße, Stichweg im Bereich der Häuser Viersener Straße Nr. 102 bis 104c: punktuelle Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss Kinderspielplatzprogramm 2024/25

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einrichtungsscharfe Jugendhilfeplanung Kindertagesbetreuung 2024/25

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gleichstellung der LuKita bei Zuschuss "Trägerpluralität"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Knotenpunkt Stresemannallee / Langemarckstraße / Hammfelddamm: Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Weberstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Pomona

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Grundsatzentscheidung zur (Neu-)Organisation der Grünpflege

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Anpassung der OGS-Budgets zum Schuljahr 2023/24 und 2024/25

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen außerunterrichtlicher Betreuungsangebote außerhalb der OGS

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Schülerspezialverkehr zur Rita-Süssmuth-Realschule

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Musikschule der Stadt Neuss: Satzungsänderungen zur Einführung einer Online-Anmeldung und zur Umstellung auf monatliche Zahlweise

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Richtlinien für die Vergabe des Inklusionsförderpreises

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Wahl von stellvertretenden Schiedspersonen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Verwendung von Mitteln der Integrationsförderung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Grimlinghausen neu denken

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Taxistand auf die Sebastianusstraße zurückholen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Winterdienst auf Radwegen ausweiten

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bezahlbaren Wohnraum auf dem ehemaligen Alexianer-Areal vorantreiben

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der SPD-Fraktion betr.: Kleingarten-Offensive in der Stadt Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: Kaufhof Gebäude Planungssicherheit schaffen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Anfrage von Frau Stv. Pavlik betr.: Anbringung von Notrufschildern ("Notrufbänke") und Wiederaufstellung sanierter Bänke im Selikumer Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung des Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplan ab 01.05.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Bauausschuss

Bezirksausschuss II - Nordstadt

Jugendhilfeausschuss

Bezirksausschuss I - Innenstadt

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Haupt- und Sicherheitsausschuss

Schulausschuss

Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde