Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 1.1

   Antrag gem. § 8 Absatz 5 Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse den TOP 8.2 im nicht öffentlichen Teil zu besprechen.

3. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.11.2025

4. 3

   Pflichtenbelehrung eines hinzugewählten Ausschussmitglieds gem. § 43 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

5. 4

   Empfehlungen an den Rat

6. 4.1

   Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück

   geänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5131
7. 4.2

   Beteiligung der Regionalleitstelle Osnabrück kAöR an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5111
8. 4.3

   Heilfürsorge - Wegfall des Eigenanteils

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5101
9. 4.4

   Neubau Regionalleitstelle Osnabrück

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5239
10. 5

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 6

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 8

    Mitteilungen und Anfragen

14. 8.1

    Umsetzung des Projekts „Willkommen in Osnabrück“ und Weiterentwicklung der Ausländerbehörde / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2026/5147
15. 8.1.1

    Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt zur Umsetzung des Projekts „Willkommen in Osnabrück“ und Weiterentwicklung der Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5147-01
16. 8.2

    Taxengewerbe - neuer Anbieter Uber

17. 8.3

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

18. 8.4

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

19. 8.5

    Einsatzzahlen der Feuerwehr