Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. Mai 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (66)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Entwicklung der Gewaltmeldungen in städtischen Kindertagesstätten während der Jahre 2024 und 2025 sowie Wirksamkeit von Schutzkonzepten gemäß Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage AFD Fraktion Gewaltmeldung in Kitas
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Limitierung der Auszahlung von Sitzungsgeldern bei Teilnahmen von sachkundigen Bürgern an Fraktionssitzungen
Ergebnis: abgelehnt
Hoheitliche Beflaggung und sichtbare Staatssymbole an städtischen Dienstgebäuden und im Ratssaal
Ergebnis: abgelehnt
Aktualisierung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP/WfW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesinnenminister gefährdet unsere Integrationsarbeit!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze
Ergebnis: zurückgezogen
Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Dialog-Beirats Neubau Moschee um einen Sitz für das Autonome Zentrum Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Haushaltsangelegenheiten
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2026 - 17.04.2026
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Rückstellungen bei den Personalaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2024 - Entlastung des Betriebsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Austritt der Stadt Wuppertal aus dem Verein der IG Zeltplätze Bever-Talsperre e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschieden gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 798A - Markomannenstraße / Ludwigstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Stadtbades Uellendahl, Röttgen 149
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Radring - Planungsauftrag Abschnitt Herderstraße/Goetheplatz/Mondstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresbericht 2025 der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Förderung bürgerschaftlichen Engagements
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Handlungsprogramm Brachflächen 2025
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderspielplatz Dorfwiese – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ratsbürgerentscheid für die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele - Ergebnisfeststellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antwort auf den Ergänzungsantrag der CDU an den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW zu TOP 6.14. „Schulbauoffensive 2035 – Wuppertal baut Bildung“ (VO/0476/25)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schulbauoffensive 2035 - energetischer Standard, Wirtschaftlichkeit und haushaltsrechtliche Verantwortung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die große Anfrage zur Schulbauoffensive 2035 - energetischer Standard, Wirtschaftlichkeit und haushaltsrechtliche Verantwortung
Gremienbesetzung / Benennungen
Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzungen im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Mitgliedern des Dialog-Beirates Neubau Moschee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz