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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 07. November 2023 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (60)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde bzgl. LKW-Verkehr über 7,5 t in der Zeit von 22.00 bis 06.00 Uhr

2.1

Beschlussvorlage zur Neuwahl einer Schiedsperson

Nicht-öffentlich
2.2

Einwohnerfragestunde bzgl. Zebrastreifen Lissaboner Allee/Höhe Seniorenheim Integra.

3

Berichterstattung

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung zu Projekten im Stadtbezirk Aplerbeck - mündl. Berichterstattung; BE: Liegenschaftsamt- Vorlage lag zur Sitzung am 29.08.2023 (TOP 11.19) vor -

3.1

Berichterstattung der Verwaltung zum neuen Programm Session

Nicht-öffentlich
3.2

Berichterstattung zum Ortstermin vom 21.09.2023 bzgl. Schweizer Allee (Markierungen) und Schürener Vorstadt (Beschilderung Z. 102 StVO) - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

3.3

Berichterstattung bzgl. Zebrastreifen Freie-Vogel-Straße/Höhe Seniorenheim Integra - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Tempo 30-Zone Schüruferstraße (ab Kreisverkehr Autohaus bis Ortsgrenze Aplerbeck) und regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen

Ergebnis: überweisen

4.2

Anregung bzgl. Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bahnhof Sölde und Bereitstellung von Abfallbehältern

4.3

Anregung bzgl. barrierefreie Bushaltestelle Bodieckstraße (in der Sölder Waldstraße) für die Buslinien 431 und 438 Richtung Aplerbeck

4.4

Anregung bzgl. Fahrradwegenetz durch Dortmund-Sölde und Tempobegrenzung auf 30 km/h für die gesamte Sölder Straße

Ergebnis: überweisen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

5.2

Antrag des Kindergartens "Kleine Raupe" auf finanzielle Unterstützung bei der Beschaffung eines Spielhauses

5.3

Antrag des Schützenvereins Aplerbeckermark 1873 e.V. auf finanzielle Unterstützung für die Modernisierung des Schießstandes

5.4

Antrag des TC Rot-Weiß Aplerbeck bzgl. finanzieller Unterstützung für verschiedene Projekte usw.

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Wirkungsmonitor 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund - Überweisung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

9.1

Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025, hier: Zweiter Sachstandsbericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10.2

Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Masterplan Kommunale Sicherheit 2019: Zwischenbericht zu den aktuellen Quartierslaboren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Aufbringen einer Rotmarkierung auf dem Fahrradschutzstreifen im Einmündungsbereich Sölder Straße/Begonienstraße in Dortmund-Sölde - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Überprüfung Querungshilfe an der Sölder Straße im Bereich Lidl - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

11.4

Berichterstattung Bau Hoesch-Hafenbahn-Radweg - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Beschlussvorlage Ausbau Obermarkstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.6

Tempo 30 - Sölder Straße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

11.7

Spiegel auf der Bushaltestelle Sölder Straße bei Lidl in Fahrtrichtung Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: überweisen

11.8

Hitzeschutz für den Aplerbecker Marktplatz - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.9

Beleuchtung des Fuß- und Radwegs zwischen Feldchenbahnbrücke und Linnigmannstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Instandsetzung und Säuberung des Spielplatzes zwischen Köln-Berliner Straße 57 und Ruinenstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Gehwegsanierung bzw. Ausbau Römerstraße Busschleife - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: überweisen

11.12

Ersatzpflanzung Bäume Vellinghauser Straße - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: überweisen

12

Mitteilungen

13

Antworten auf Anfragen

13.1

Auskunft über Gebührenordnung und Staffelung der Beträge/Nachfragen zum Bericht der Fachverwaltung

14

Anfragen

14.1

Verbot bzw. Umgestaltung von so genannten "Schottergärten" - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:00 Uhr

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