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Rat

Donnerstag, 14. September 2023 um 18:00 Uhr Bürgerbegegnungsstätte in Keppeln, Zur Dorfschule Keppeln

Tagesordnung (23)

1

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4

Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellung

5

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2022

7

Jahresabschluss 2022; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Behandlung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters

8

Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das III. Quartal 2023

9

Bauleitplanung; 14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände - gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

10
11

Sportstättenbaumaßnahme; Änderung der Planung zur Sanierung der 4 Tennisplätze und des Trainingshartplatzes

12

Sportstättenbaumaßnahme; Sanierung und Modernisierung des Tennisplatzhauses

13

Erweiterung der Grundschule (Aufstockung des Mitteltraktes zwischen Alt- und Anbau) zur Schaffung des mittel- bis langfristig erforderlichen zusätzlichen Raumangebotes; Erhöhung der Baukosten / Genehmigung einer weiteren überplanmäßigen Auszahlung

15

Errichtung von Fahrradständern an der Hohen Mühle; Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE vom 02.08.2023

16

Trinkwasserspender an öffentlichen Standorten; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2023

17

Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten"; Antrag der Fraktion B´90 Grüne vom 28.03.2023

18

Bau von Radwegen an überörtlichen Straßen; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.07.2023

19

Verbesserung der Sicherheit im Kreuzungsbereich Kervenheimer Straße (L362) / Ostwall / Lohstraße (L362) / Südwall; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.07.2023

20

Kommunale Wärmeplanung; Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2023 auf Beantragung von Fördermitteln nach der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld - Kommunalrichtlinie (KRL) -

21

Mitteilungen

22

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.09.2023

Gremien

Details

Ende
19:37 Uhr
Adresse
Rosenstraße 16

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