Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 30. November 2020 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (41)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der Schriftführerin des Haupt-und Finanzausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 30.09.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
35. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4. Änderung des Landschaftsplanes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/014 - Wickrather Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/032 - Östlich Völklinger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft im Förderverein Bundesstiftung Baukultur e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Deutsche Oper am Rhein - Unvermeidbare Teilmaßnahmen Tontechnik
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung dringender Maßnahmen im Elektrobereich sowie Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teilweiser Erlass der Gebühren der städtischen Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten für den Unterricht der städtischen Clara-Schumann-Musikschule (CSM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Attraktivierung des Nebenzentrums Garath Burgviertel (Südwest) - Bedarfsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungskonzept zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus aus dem 2. Workshopverfahren (Planungsworkshop) und das weitere Vorgehen
Ergebnis: passieren lassen
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „B7 – AS Heerdter Lohweg“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Neubau Jugendverkehrsschule, Rather Broich 137
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
Ergebnis: vertagt
Sportanlagen Fleher Str. 224b + 220d - Qualifizierung der Gesamtanlage - Ausbau der Sportfreianlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Franz-Jürgens-Berufskolleg Rückbau H-Gebäude, Redinghovenstraße 20“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung zum Maßnahmenpaket G9 (SOM VII)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2021 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2020 bis 2024 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Schulnamens der "Städt. Realschule Florastrasse" in "Städt. Flora-Realschule"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlängerung des Verwendungszeitraums für Zuschussmittel des städtischen Kulturetats
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dringliche Entscheidung gem. § 60 GO NRW: 61. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlage zu TOP 24 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 15:40 Uhr
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