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BV Barmen

Dienstag, 28. Mai 2024 um 18:00 Uhr Konsumgenossenschaft "Vorwärts", Münzstr. 53, 42281 Wuppertal

Tagesordnung (50)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

3

Bericht aus dem Jugendrat

4

Hatzfeldtrasse - Sachstandsbericht

5

Bürgerantrag gemäß §24 GO: Tempo 30 Rudolfstraße

Ergebnis: vertagen

6

Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Blaulichtmeile" am 05.05.2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Veranstaltung "Barmer Sommerkirmes" vom 07.06. bis 10.06.2024 in der Barmer Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Benennung des Weges zwischen Münzstraße und Dr.-Werner-Jackstädt-Weg im Bereich Neubaugebiet Bhf. Heubruch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Radbügel Bendahlerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einrichtung einer Carsharing-Station Martin-Luther-Straße

Ergebnis: vertagen

11

Errichtung einer Carsharing-Station Ulmenstr.

Ergebnis: vertagen

11.1

Antrag nach § 24 GO NRW - Rotter Bürgerverein

12

InnenBandStadt - Umsetzung der Reallabore in Barmen und Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1

InnenBandStadt: Reallabor Loher Straße Lebenswert

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Beer & Food Festival" auf dem Johannes-Rau-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Sanierung des Kinderspielplatzes Am Anger / Buchenring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Anträge

15.1

Verwendung der freien Mittel -gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal, FW, FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

15.2

Verwendung von GFG-Mitteln - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal, FW, FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.3

Entschärfung / Änderung der Verkehrssituation in der Hünefeldstr.- gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Linkes Bündnis Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.4

Barmen als Bildungsstandort der Zentralbibliothek aufwerten - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

15.4.1

Barmen als Bildungsstandort der Zentralbibliothekk aufwerten – Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgezogen

15.5

Fahrradverkehr entgegen der Fahrrichtung in in Einbahnstraßen in der Virchow-Sander- Liebig-, Humboldt- und Esmarchstraße Antrag Bündni 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.6

Verkehrsberuhigung in den Straßen Amalienstraße und Dickmannstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.7

Trinkwasserbrunnen im Bezirk - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.8

Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anfragen

16.1

Umleitung wg. der Sperrung Schönebecker Straße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.1.1

Bericht zur großen Anfrage - Umleitung wg. der Sperrung Schönebecker Straße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.2

Loher Brücke und Sperrung Schönebecker Straße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.2.1

Antwort auf die Große Anfrage zur "Loher Brücke und Sperrung Schönebecker Straße"

16.3

Sportplatz Rudolfstraße - Große Anfrage SPD-Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD VO/0633/24 zum Sportplatz Rudolfstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt Hier: Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Umsetzung Talachsenradweg: Abschnitt Hardtufer/Hünefeldstraße - Einrichtung einer Fahrradstraße

Ergebnis: abgelehnt

20

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Bebauungsplan 1296 - Hatzfelder Büsche -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

26

Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

27

Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

28

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

29

Sachstandsbericht zur Flächenstrategie der Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

30

Sachstandsbericht Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

31

Baulandentwicklung Adolf-Vorwerk-Straße "Marpe"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

32

Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen der Schafbrücke und der Rödiger Straße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

33

Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.06.2024

Gremien

Details

Ende
19:55 Uhr

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