Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (35)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.01.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0584
5. 3.1.1

   Höhere Beteiligung der Eltern an den Kosten der Tagesbetreuung - Änderungsantrag Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BOB

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/0584-01
6. 3.2

   Bedarfsgerechter Ausbau der Angebote zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0242
7. 3.3

   Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2016/0301-01
8. 3.3.1

   Antrag der Gesellschaft für zeitgenössische Kunst zum Nachtragshaushalt 2017 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag 2016/0301-01-01
9. 3.4

   Entwicklung einer neuen Corporate Identity für das Museumsquartier

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0469
10. 3.5

    Verlegung des Gartenabfallplatzes "Grüner Weg" und des Betriebshofes "Eversburger Friedhof"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2016/0336
11. 3.6

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0439
12. 3.7

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0548
13. 3.8

    Nachtragshaushalt 2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0564
14. 3.8.1

    Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt - Konsolidierungsvorschläge / SPD-Fraktion

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2017/0663
15. 3.8.2

    Änderungsantrag aufgrund der Mitteilung des FB Finanzen und Controlling vom 06.03.2017 (16:49 Uhr) zum Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt - Konsolidierungsvorschläge / SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0663-01
16. 3.8.3

    Nachtragshaushalt 2017 - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0564-01
17. 3.8.4

    Nachtragshaushalt 2017 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.8

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0628
18. 3.8.5

    Nachtragshaushalt 2017 (Antrag der CDU/BOB-Gruppe)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0564-02
19. 3.8.6

    Nachtragshaushalt 2017 - Beschäftigungsprogramm für Arbeitssuchende führt zu Einsparungen in den Unterstützungsleistungen - Die Linke

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0678: Nachtragshaushalt 2017 - Beschäftigungsprogramm für Arbeitssuchende führt zu Einsparungen in den Unterstützungsleistung…
20. 3.8.7

    Nachtragshaushalt 2017 - Beteiligung des Landkreis Osnabrück an Angeboten der Stadt Osnabrück - Die Linke

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0679: Nachtragshaushalt 2017 - Beteiligung des Landkreis Osnabrück an Angeboten der Stadt Osnabrück
21. 3.9

    Eröffnung des Verfahrens zur Umbenennung historisch belasteter Straßennamen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0398
22. 3.10

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0530
23. 3.11

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0604
24. 3.12

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0419
25. 3.12.1

    Antrag der Frauenberatungsstelle Osnabrück e.V. - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0419-01
26. 3.13

    Konzernfinanzierung 2017 / 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0658
27. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

28. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

29. 5.1

    Anteilige Ko-Finanzierung des Projekts - Wirtschaftsraum MONT- der Euregio

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0621
30. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

31. 7

    Mitteilungen und Anfragen

32. 7.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0523
33. 7.2

    Finanzrichtlinie der Stadt Osnabrück - Strategie zur Nachhaltigkeit bei Geldanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0587
34. 7.3

    Visualisierung städtischer Haushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0626
35. 7.3.1

    Visualisierung städtischer Haushalt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0626-01