Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 26. Februar 2020 um 15:00 Uhr Rathaus Oberkassel - Sitzungssaal Raum 309
Tagesordnung (22)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/03/2019 vom 11.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung 2018/19 - 2023/24 - mündlicher Bericht von Herrn Hölsken und Herrn Thoma, Schulverwaltungsamt -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rodungsarbeiten im Zuge der Baumaßnahme Regenrückhaltebecken Simon-Gatzweiler-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beseitigung der Anbauten Greifweg 4
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbahnlinie U75, Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Aldekerkstraße – zusätzliche Baumfällungen und Änderung von Ersatzstandorten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Appartementgebäuden im Stadtbezirk 4, Anfrage des Ratsherrn Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Illegales Parken auf dem südlichen Barbarossaplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Warum ist kein Vogelschutzglas in der Lärmschutzwand beim Bauvorhaben Hansaallee 55-61a berücksichtigt worden?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhaltungssatzungen aufstellen, Antrag des Ratsherrn Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Stadtteil Heerdt "wiederaufforsten", Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ersatzpflanzung für eine nicht genehmigte Fällung eines Baumes auf dem neuen Grundstück der Kindertagesstätte Niederkasseler Kirchweg 36, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Naturnahes Pflegekonzept für Erweiterungen des Feldmühleparks, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fußgänger schützen - Überweg in Lörick schaffen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parkraumsituation verbessern, Mobilität ermöglichen - Parkregelungen Maas-, Niers-, Saarwerden-, Schwalm- und Lerchenstraße, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrplantaktung der Linien U74 und U76, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2019 im Stadtbezirk 4, Liste B) Sonstige Gebäude und Liste C) Förderung Dritter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 17:18 Uhr
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