Hauptausschuss
Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 16:01 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (70)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsruf gegen die Stadtverordnete Frau Bötte (AfD-Fraktion) in der Ratssitzung am 13. November 2023
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsrufe gegen den Stadtverordneten Herrn Meyer (Fraktion Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 13. November 2023
Festlegung der Geschäftskreise von Beigeordneten (nur Rat)
Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024
Fluktuation WSW-Fahrpersonal
Fluktuation WSW-Personal
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal vom 21.11.2023
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anträge
Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung
Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbahnung einer Projektpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Verwaltungsgebührensatzung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Trinkwassergebührensatzung, Trinkwasser 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
18. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Wirtschaftlichen Existenz der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Felsensicherung am Sportplatz Höfen und Erneuerung des Kunstrasenplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gebärdendolmetscher:in für Gremien/barrierearmer Gremiendienst - Prüfung zu Gebärdensprachavataren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Vogelsangstr. 106 (ehem. Landesfrauenklinik) zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/1209/23 - Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag TOP 11.6, Nahverkehrsplan Teil 2, VO/1178/23
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Änderungsantrag zu VO/1178/23, Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonzepte eins und zwei
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Quartalsbericht III/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2023-2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk Vohwinkel (Zentrum und Kernareal Tesche der BUGA 2031)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranstaltungen in den Innenstadtbereichen Barmen und Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 07./08. Mai 2024 in Neuss - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Bestellung der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Stellvertreterin des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an
Ergebnis: zurückgestellt
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:27 Uhr
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