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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 25. November 2021 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (16)

1.

Satzung der Stadt Goch über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom ___.11.2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2.

Auf- bzw. Ausbau einer spezialisierten Fachberatungsstelle bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche angegliedert an die Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und Familien des Caritasverbandes Kleve e.V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Übernahme der Trägerschaft einer viergruppigen neu zu errichtenden Kita

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Einführung des rhythmisierten Ganztages an der Gemeinschaftsgrundschule Arnold-Janssen als verstetigtes Betreuungsmodell ab dem Schuljahr 2022/2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Zwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Verzicht auf die Ausschüttung von Überschüssen aus Bodenbevorratungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Bebauungsplan Nr. 11/1 Goch - 2. Änderung Lage: Moyländer Straße - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Förderrichtlinien "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2021 hier: Erstellung eines Konzepts zur Ergänzung des Bürgerservices durch ein digitales Bürgerbüro

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Antrag auf Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit im Bereich Wolterstraße, Reuterstraße, Lange Straße in Goch-Pfalzdorf nach § 45 StVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Neubenennung einer Straße im Industriegebiet Goch-Süd

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Goch für die Jahre 2022 bis 2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Goch und dem Zweckverband StudienInstitut NiederrheiN (S.I.N.N) zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

15.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.11.2021

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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