Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2019

Festsetzungsbefugnis für die Rheinischen Versorgungskassen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung eines Ortes der Persönlichkeiten; hier: Eingabe Nr. 24/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vollzug von Ratsbeschlüssen; hier: Antrag Nr. XXIV/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulbaumaßnahme für die Gesamtschule Emmerich am Rhein; hier: Neubau des Schulgebäudes ‚Brink‘ – optionale Zusatzausstattung: Windfang

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Verfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans E 19/2 - Löwentor - Teil 2 -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Außengastronomie Rheinpromenade 14; hier: Sondernutzungserlaubnis für die Fläche vor dem Christoffeltor

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sozialbestattungen; hier: Antrag Nr. XV 2019 der Embrica-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Emmerich am Rhein hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sichere Häfen - Forderungen der Seebrücke; hier: Eingabe Nr. 20/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Pilotprojekt: "Streetart am Neumarkt"; hier: Antrag Nr. XXXVII 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Fortführung des Emmericher Firmenlauf; hier Antrag Nr. XLIV 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ersatz sämtlicher gefällter und durch Unwetter umgestürzter Bäume durch Neuanpflanzungen; hier: Antrag Nr. XXXII 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag Nr. XL 2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltberatung HH 2020 - Nr. 2 "Budget Wirtschaftsförderung- und Stadtmarketinggesellschaft Emmerich am Rhein mbH" vom 26.11.2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erhöhung der Zuschüsse für die Förderung der Gesang- und Musikvereine; hier: Eingabe Nr. 23 2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag Nr. XLI 2019 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltberatung HH 2020 - Nr. 5 "Einrichtung von Ladesäulen" vom 03.12.2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Förderung des 50jährigen Jubiläumsstadtschützenfestes; hier: Antrag Nr. I/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 -Zentrale Dienste"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 Fachbereich 2 – Finanzen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 "Fachbereich 3 – Immobilien"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 13 "Öffentlichkeitsarbeit"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 014 – Örtliche Rechnungsprüfung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budgets 015 – Gleichstellungsstelle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 17 " Demographie“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Haushaltssatzung 2020; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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