Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Montag, 15. November 2010 um 15:08 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (31)
Anerkennung Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur "Wertstofftonne"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Kanalanschlüsse von Kleingartenanlagen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Entsorgungsvertrages zum Anschluss der Kleingartenvereine an das öffentliche Kanalnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abfallbilanz 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Gebührenkommission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage 70/ 53/2010 zum Thema
Ergebnis: zurückgezogen
25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe sowie die Ergänzung der Satz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsberatung 2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Doppischer Produkthaushalt 2011 für
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Rücknahme der Kürzung „Unterhaltung von Kinderspi
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rücknahme der Kürzung Masterplan Kinderspielplätze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Planungsmittel für die Attraktivierung d
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Masterplan Kinderspielplätze allgemein (
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung Kinderspielplätze (Neu- und
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung Kinderspielplätze Wald (Neu
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung öffentliches Grün (Inventar
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Wald und Forstwirtschaft -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Wald und Forstwirtschaft -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung des öffentlic
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungsverzeichnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünordnungsrahmenplan für den Stadtbezirk 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Winterdienst 2010/2011
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Details
- Ende
- 17:56 Uhr
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