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Rechnungsprüfungsausschuss
Donnerstag, 07. Mai 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (48)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBestellung der Schriftführung für den Rechnungsprüfungsausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfungsberichte
Sachstandsbericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichBetätigungsprüfung "Konzerthaus Dortmund GmbH"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antikorruptionsbericht 2025 ; Hier Berichterstattung
Nicht-öffentlichNachtrag: 29.04.2026 Antikorruptionsbericht 2025
Nicht-öffentlichKassen- und Belegprüfung im Dortmunder U
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Halterpflichtenüberwachung und -durchsetzung bei den Bürgerdiensten (FB 33)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Leistungen des Sozialamtes in Form der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Jahr 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsberichte
Prüfungsberichte
Nicht-öffentlichSachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes
Nachschau zu einer kreditorischen Belegprüfung
Nicht-öffentlichErgänzung der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsberichte der Verwaltung
Prüfung der Erteilung von Erlaubnissen
Nicht-öffentlichEinbürgerungsangelegenheiten – Amt für Migration/Einbürgerungsstelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Erhebung von Elternbeiträgen durch das Jugendamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.05.2026 Prüfung der Erhebung von Elternbeiträgen durch das Jugendamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Amt für Wohnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der Bearbeitung von Wohngeldanträgen im Amt für Wohnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachschauprüfung zur Bewirtschaftung der Rahmenverträge „Bombenverdachtspunkte“ im Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung der gesetzlichen Einsatzvoraussetzungen von IT-Anwendungen
Nicht-öffentlichAnträge und Anfragen
Sachstandsberichte
Nicht-öffentlichAnträge
Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes
Nicht-öffentlich4. Sachstandsbericht zu Diebstählen in verschiedenen Fachbereichen
Nicht-öffentlichAbwicklung eines Rahmenvertrags
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung (2025)
Nicht-öffentlichAnfragen
Sachstandsberichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung (2024)
Nicht-öffentlichPrüfung von Förderungen eines Landesprogramms sowie von städtischen Mitteln
Nicht-öffentlichPrüfung der Bewirtschaftung und Abrechnung von Beschäftigungsprojekten im Grünflächenamt
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Anträge und Anfragen
Nicht-öffentlichAnträge
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:58 Uhr
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