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Bezirksvertretung 3

Dienstag, 25. Januar 2022 um 17:00 Uhr Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen und -berichte

3.1

Neubau Kinderspielplatz IHZ-Park - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Sportanlage Im Liefeld 15 - Erneuerung des Kunstrasenbelags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

P+R-Parkhaus am Südpark

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3.4

Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße

Ergebnis: vertagt

3.5

Wohngebiet Lessingplatz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (LP)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4

Bau- und Planungsangelegenheiten

4.1

Bauantrag, Hülchrather Straße 16, 16a, 18, 18a, 20, 20a, 20b - Errichtung von 7 Reihenhäusern

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2

Bauvoranfrage, Ulenbergstraße 9 - Errichtung einer Kindertagesstätte

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.3

Bauantrag, Moskauer Straße 26 - Errichtung eines Beherbergungsbetriebs mit Tiefgarage

Ergebnis: Empfehlung einstimmig abgelehnt

5

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

5.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.2

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1.1

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Öffentliche Toilette am Bus-Straßenbahnring (Anfrage Frau Blinova - AfD)

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Gestaltung Bahnunterführung Ellerstraße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.4

Stellplätze für Fahrräder auf der Fleher Str. / In der Hött (Anfrage Fraktionen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.5

Umbau und Aufzug Regionalhalt Bilk-S (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Sachstand Fördermittelbeantragung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Wie ist der Stand des Projekts „Neubau des Luisen Gymnasiums“ auf dem Areal südl. auf ´m Tetelberg? (Anfrage DIE LINKE)

Ergebnis: vertagt

6.1.8

Flächen zur Entsiegelung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.1.9

Status quo zum 1. Januar 2022 der Haltestellen im Bezirk 03 (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.1.10

Aufwertung der Eisenstraße (Anfrage SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

6.1.11

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.2

Aktuelle Anfragen

6.2.1

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.2.2

Einbindung Düsseldorfer Kunstkommission – Ludwig-Hammers-Platz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

6.2.3

Aktueller Stand Einrichtung Milieuschutzsatzung Bilk (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

8

Informationsvorlagen

8.1

Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Kölner Straße – Baumscheiben, Mülleimer und die unebene Fahrbahndecke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Parkkonzept Himmelgeister Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2022

Details

Ende
21:15 Uhr

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