Rat

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Hundeauslaufplätze in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Corona-Anträge 1

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Baumfällungen am Hauptbahnhof

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Krüger: Ponyranch südlich Auf`m Tetelberg

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Ratsfraktion: Informelle Ansammlung und Demonstrationszug von Gegner*innen der Corona-Prävention

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion: Schule in Düsseldorf - Infokampagne oder Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke: Unangemeldete 'Corona-Demonstrationen' in Düsseldorf erlaubt?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Problematiken rund um den Hofgarten

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler: Covid 19

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand zur Ertüchtigung der Geländer an Ingenieurbauwerken und zur provisorischen Sicherung zur Ermöglichung des Radverkehrs

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Fortzahlung der Honorare von freien MitarbeiterInnen in KiTas, OGS und anderen sozialen Einrichtungen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Fördermöglichkeiten von Kultureinrichtungen während der Corona-Pandemie

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausfallhonorare für VHS-Honorarkräfte

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Verstöße gegen „Corona-Regeln“

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sinnhaftigkeit des Fortbestands der Umweltspuren

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zusammenhang mit Luftwerten erschüttert: Wann werden die Umweltspuren abgeschafft?

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Mobbing bei Düsseldorfer Jugendlichen (inkl. Schulen)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Grenda: Ablehnung der Bundesratinitiative des Bundesverkehrsministerium

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Schulbegleitung für Kinder mit Förderbedarf im Home-Schooling

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Corona-Anträge 2

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Corona-Anträge 2

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Corona-Anträge 2

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Krüger: Corona-Anträge 1

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage der Ratsfrau Mohaya: Corona-Anträge 1

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage von Ratsfrau Mucha und Ratsherrn Wiedon: Digitale Schule – Endgeräteausstattung

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Anfrage von Ratsfrau Mucha und Ratsherrn Tussing: Digitale Schule – Home Schooling

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage OVA/011/2020: Beschluss des Masterplans "Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung" inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von Bündnis/Die Grünen, SPD und FDP zur Vorlage OVA/011/2020: Beschluss Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Teilweise Aufhebung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Landeshauptstadt Düsseldorf" - Ausnahmen vom Ladenschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Finanzhilfen für Düsseldorfer Unternehmen und sonstige Institutionen zur Abwendung von kurzfristig drohenden Insolvenzen aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW und Satzungsbeschluss Bebauungsplan - Entwurf Nr. 06/014 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße - Stellungnahmen, Änderung, Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Rahmenplan Einzelhandel 2016 2. Änderung - Zentrum Münsterstraße / Vogelsanger Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Maßnahme Bezirkssportanlage Flinger Broich (Paul-Janes-Stadion):Ertüchtigung Gästezugang und Wallanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Grundschule Heerstraße 18/18a“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Deutsches Foto-Institut

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: 60. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Umbesetzung im Personal- und Organisationsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Teilweise Aufhebung der gemäß Ratsbeschluss vom 06.02.2020 erlassenen "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der LHD"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Überarbeitung der Richtlinie sowie Vergabe des Umweltpreises

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für die Maßnahme Speditionstraße - Westseite

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Lärmoptimierter Asphalt (LOA) für den Straßenzug Bernburger Straße/Klein Eller -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Festsetzung der Bestimmungen für die Verleihung des Bernd-und-Hilla-Becher-Preises

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Flächennutzungsplanänderung Nr. 192 - Östlich Völklinger Straße - Stellungnahmen; Planbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Flächennutzungsplanänderung Nr. 193 - Nordöstlich Halbinsel Kesselstraße - Stellungnahmen, Planbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Erhöhung der Finanzhilfen für Düsseldorfer Unternehmen und sonstige Institutionen aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus für bis zu 20 weitere Unternehmen um maximal 100.000 EUR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Für eine kulturelle Nachnutzung des Hofgärtnerhauses

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verlegung Abstellbahnhof Düsseldorf untersuchen

Antrag der Ratsfraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Brand im Krefelder Zoo

Ergebnis: vertagt

Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/036/2020: Aufnahme alleinreisender geflüchteter Kinder aus Flüchtlingslagern in Griechenland

Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Ateliers und Atelierwohnungen

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/037/2020: Ateliers und Atelierwohnungen

Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrserschließung großer Gewerbebauprojekte

Ergebnis: vertagt

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage RAT/038/2020: Verkehrserschließung großer Gewerbeprojekte

Ergebnis: vertagt

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wenn nicht jetzt, wann dann? Endlich mehr Sauberkeit in der Stadt!

Ergebnis: vertagt

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/076/2020: Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Kein Verkauf von Gut Niederheid - Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts zur Weiterführung und Ausbau der Angebote

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorfer Bildungseinrichtungen brauchen dringend bessere hygienische Bedingungen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzept für die Nachnutzung der Räume der Zentralbibliothek am Bertha-von-Suttner-Platz

Antrag der CDU-Ratsfraktionen: Interaktives Zeitzeugen-Projekt zum Holocaust nach Düsseldorf holen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städtische Hilfen für durch das Corona-Virus verursachte wirtschaftliche Ausfälle bei Düsseldorfer Unternehmen, Kulturinstituten und Vereinen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnraumschutzsatzung zielgenauer machen – soziale Einrichtungen unterstützen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Urban Gardening in KiTa, Schule und Jugendeinrichtungen

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/126/2020: Urban Gardening in KiTa, Schule und Jugendeinrichtungen

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Honorarauszahlung an selbständige MitarbeiterInnen der Volkshochschule

Änderungsantrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/129/2020: Honorarauszahlung an selbständige MitarbeiterInnen der Volkshochschule

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Dringliche Änderung der Wohnraumschutzsatzung

Antrag der CDU-Ratsfraktion: „Die Große 2020“ – Forderung nach einer Online-Präsentation mit Verkaufsmöglichkeit der Kunstwerke in diesem Jahr und auch in Zukunft parallel zum bisherigen Veranstaltungsmodell

Ergebnis: vertagt

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Bau der U81 stoppen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Planungen zur Erweiterung des Flughafens stoppen

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Neufassung von §10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten der Wohnraumschutzsatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Schulbegleitung

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/145/2020: Schulbegleitung

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unentgeltliche Erweiterung von Terrassenflächen für Gastronomie

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Reduzierung der Erbpachtzinsen für Kultureinrichtungen

Antrag der FDP-Ratsfraktion: summer school anbieten

Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage RAT/165/2020: summer school anbieten

Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Solidarität der Städtepartnerschaften und -freundschaften in und nach der Corona-Pandemie

Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/154/2020: Solidarität der Städtepartnerschaften und -freundschaften in und nach der Corona-Pandemie

Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/156/2020: Kinder, Jugendliche und Familien entlasten: mehr Platz und Angebote im Sommer

Antrag der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP: Abstand halten – Begegnungen ermöglichen

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sonderbusse einsetzen für den Schülertransport