Verbandsversammlung
Freitag, 09. Dezember 2022 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (86)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Verbandsversammlung
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Gremienumbesetzung
Gremienumbesetzungen
Gremienumbesetzung
Antrag der SPD im Ruhrparlament auf Umbesetzung in den Fachausschüssen
Gremienumbesetzung - Stellvertretender Ausschussvorsitz
Haushalt 2023
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2023
Verabschiedung des Haushaltsplans 2023
Änderungsanträge zum Haushalsplan 2023
Verabschiedung des Haushaltsplanes 2023 Hier: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des RVR
Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2023
Anträge der Koalition zum Haushalt 2023
Vorlagen der Bezirksregierungen
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2023
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2023
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14) - Priorisierung für das Jahr 2023
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Änderungsverfahren 44 MH des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Einvernehmensherstellung nach § 41 Abs. 3 LPlG
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2021
Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Anteilserhöhung Ruhr:HUB GmbH zum 31.12.2021
Angelegenheit der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Investitionen und Finanzierung der zukünftigen Entwicklung der Gesell-schaft (Maschinenhalle und Besucherzentrum)
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Darlehensvertrag / Verbindlichkeiten gegen Gesellschafter 2021
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Erhöhung des Gesellschafterzuschusses und Änderung der Gesellschafter-vereinbarung 2023
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Maximilianpark Hamm GmbH - Zuschuss- und Finanzierungsvertrag
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftervereinbarungen
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Gesellschaftsvertrag einschließlich Aufhebung des Betrauungsaktes
Angelegenheiten des Referates Europäische und regionale Netzwerke Ruhr - Regionale Europakampagne 2023/2024
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Wanderlandschaft Metropole Ruhr
Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Entwicklungs- und Vermarktungskonzept Regionale Kooperationsstandorte
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Ergebnispräsentation Regionales Freizeitmobilitätskonzept
Leitbild metropolengerechter ÖPNV
Änderungsantrag zur Drucksache 14/0793 Leitbild metropolengerechter Verkehr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Beschluss des Konzepts zum Prozessschutz
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen des Regionalen Kulturprogramms - Kulturregionen Hellweg, Niederrhein und Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2022
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Einrichtung einer regionalen Koordinierungsstelle Digital Health
Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Ganztag - Beschluss zur Begleitung der Kommunen bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztag
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2023
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Bericht des Referates Rechnungsprüfung des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2019
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Änderung der Verbandsordnung hier: Erstattungsfähige Fraktionssitzungen; Aufwandsentschädigungen; Vorsitz Wahlprüfungsausschuss; Film- und Tonaufnahmen während der Verbandsversammlung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin
Antworten auf Nachfragen der Fraktion B90/Grüne, Herrn Voss, in der Sitzung des Verbandsausschusses am 28.11.22 zum TOP 16.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für diverse Projekte im Büro RDin (Beschlussvorlage: 14/ 0834)
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2020
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2022 - 31.10.2022 für das Haushaltsjahr 2022 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Fraktionsanträge/Resolutionen
Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln!
Änderungsantrag zur Drucksache 14/0818 ('Erneuerbare Energien auf den Flächen des Regionalverbands Ruhr jetzt entfesseln'): Maßnahmen zur Beschleunigung des Windenergieausbaus
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften Hier: Kündigung der Beteiligung am Revierpark Wischlingen GmbH und Entwicklung eines Ausstiegsszenarios
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Hier: Kündigung der Beteiligung an der Revierpark Wischlingen GmbH
Resolution: Den Sport in der Metropole Ruhr in schwierigen Zeiten unterstützen
Resolution des Ruhrparlaments zu den Anschlägen auf jüdische Einrichtungen in der Metropole Ruhr
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Tagesordnungspunkt
IBA-Anschlussprojekt
Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Personalaufwuchs in der RVR-Verwaltung
Anfrage Auswirkungen der Änderungen im Umsatzsteuerrecht ab 01.01.2023
Investitionsbedarfe und Sachkosten der Bäderlandschaft der RVR-Familie
Vorverurteilung von Polizisten
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion Ladeinfrastruktur Metropole Ruhr
Mitteilungen
Aktualisierter Sachstandsbericht zum Ausbau der Erneuerbaren Energien auf den RVR Liegenschaften zum November 2022
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.01.2023 · 354.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 13:45 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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