Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 17. November 2021 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (38)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/006/2021 vom 01.09.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/007/2021 vom 06.10.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand Winterdienst - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn U81 – 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Fortführung der Planung nach den Ergebnissen des Bürgerdialoges
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Heerdter Sandberg 28 - Neubau eines Wohngebäudes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Willstätterstraße 14 u.a. - Errichtung von 3 Wohngebäuden mit Gewerbe und zwei Tiefgaragen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 203 - Westlich Schiessstraße - Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 04/027 (Vorentwurf) - Schiessstraße / Windmühlenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stand Sanierungsarbeiten Wiesenstraße, Beschlussvorlage 66/16/2016, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Was plant die Verwaltung für den Amboßplatz?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Welche Sperrungen des Rheinalleetunnels stehen noch an?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verändert die rege Bautätigkeit der letzen Jahre den Charakter unseres linksrheinischen Stadtteils - halten Grün- und Sportflächen mit der Bevölkerungsentwicklung noch Schritt?, Anfrage der FDP-Fraktion
Stillstand Baustelle Lotharstraße/Euskirchener Straße, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Entmietung Mehrfamilienhaus Leostraße 11, Anfrage der SPD-Fraktion
Schleichende Zulassung von Schleichverkehr in der Schanzenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Zuschuss an den Sportclub Düsseldorf -West 1919/50 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, SAP-Konto 1.10.11.111.05.001 531754175400 Liste C) - Förderung Dritter
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern im Ökotop, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwei Bänke zum Ausruhen in der Schiessstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hansaallee: Baumschutz, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fahrradstellplätze, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Greifweg wieder öffnen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Freigabe des Fußweges Krefelder Straße ab der Kreuzung Böhlerstraße in Richtung Nikolaus-Knopp-Platz für Radfahrende, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Interimslösung Radwegeverbindung von und nach Meerbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pflanzung eines immergrünen Baumes am neuen Hallenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit erhöhen - Verkehrssituation Belsenplatz/Greifweg optimieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Programm zur Flächenentsiegelung Heerdter Dreieck und Autobahnanschluss Heerdter Lohweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohngebiet Schanzenstraße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2021 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2021 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der Ampelschaltung von der Luegallee zum Belsenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Planung und Bau Clarissenstraße 44, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.11.2021
Gremien
Details
- Ende
- 18:23 Uhr
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