Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2015

Ehrung des Stadtverordneten Guido Bachem für 25jährige Ratszugehörigkeit

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2015

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung der Laufzeit eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Memelstraße (westlich)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung der Laufzeit eines Erbbaurechts im OT Euskirchen, Memelstraße (östlich)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vertragliches Vorkaufsrecht an einem Gebäudegrundstück im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Kreuzweingarten-Rheder, Josef-Gebertz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von zwei Ackerflächen in der Gemarkung Euskirchen, Am Wißkircher Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Roitzheim, Am Pfädchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Flächen im Bereich des ehem. Mühlenbachs im Tausch gegen öffentliche Verkehrsflächen im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung bzw. zur Vergabe von unbebauten und bebauten Wohnbaugrundstücken, von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.400 m² großen GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tausch einer GE/GI-Fläche im EURO-Park gegen eine GI-Fläche im IPAS - hier: Verzicht auf die Eintragung eines Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle -

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 LPVG

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung einer Besteuerung von Wettbüros

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 110 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Parkgebühren Parkplatz City-Süd

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

City-Forum - weiteres Vorgehen -

Ergebnis: 36 Stimmen dafür, 8 dagegen, 1 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung

Schulentwicklungsplanung hier: Primarstufe

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung hier: Sekundarstufe

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Schulentwicklungsplanung – Bauliche Maßnahmen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungssatzung für den Ortsteil Kuchenheim a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger c) Satzungsbeschluss d) Festlegung der Sanierungsfrist

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sanierungssatzung Obere Burg Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Obere Burg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 21/Ortsteil Stotzheim für den Bereich zwischen Hardtstraße, Von-Heimbach-Straße, Arkturstraße und dem Stotzheimer Friedhof a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss d) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 110, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich nördlich der Unitasstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§3 (2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) e) Beschlussfassung über die Änderungen entsprechend der Beratungen zu c) und d) f) Satzungsbeschluss g) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennung eines Weges im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen, Bereich Stresemannstraße

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Benennungen von Straßen im Ortsteil Euskirchen, Bereich nördliche Unitasstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung nebst Wirtschaftsplänen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2016

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 13 dagegen, 6 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2016 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 b) Beratung über die Finanzplanung 2016 bis 2019 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016 bis 2019

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Stellenplan 2016

Ergebnis: Einstimmig, 19 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung