mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 13. Mai 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

6.1

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Soziale Liste -

6.2
8

Haushalt 2013 und Haushaltssanierungsplan

8.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Haushaltssatzung 2013 hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2013 der Bezirksregierung Münster als obere Kommunalaufsicht vom 20.03.2013

8.2

Satzungsänderungen im Zusammenhang mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2013 a) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) vom 08. Dezember 2012 b) Änderung der 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck (Vergnügungssteuersatzung) vom 12. Juli 2010

11

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

12

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Verpachtung des Kiosk im Bahnhof West -

13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Bericht der Verwaltung zur Dichtheitsprüfung gem. § 61a Landeswassergesetz -

14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Energiekostenvergleich des Hallenbades mit den Vorjahren nach den energetischen Maßnahmen -

15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

16

Mitteilungen des Bürgermeisters

17

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
18

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
19

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
20

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Nicht-öffentlich
21

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre

Nicht-öffentlich
22

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
24

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.05.2013 · 70.5 KB

Details

Ende
17:10 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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