Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss
Donnerstag, 18. Juni 2020 um 15:09 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (71)
Eröffnung der Sitzung
Bürgeranträge liegen nicht vor.
Dringlichkeitsentscheidungen liegen nicht vor.
Berichterstattung
Finanzen
Entwicklung des Haushalts 2020
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstandsbericht Sanierungsplan zum 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Feuerschutz
Soziales
Sicherung Einzelhandel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Notfallplan zur Unterstützung der örtlichen Gastronomie- und Hotelbetriebe (Antrag Nr. 66/2020)
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des JHA vom 16.06.2020
Gründung einer gemeinnützigen GmbH für die Kinder- und Jugendförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Organisationsuntersuchung FD 51.2
Ergebnis: einstimmig
Beratungspunkte aus dem Planungsausschuss
Studie LEP Fläche Kraftwerk Neurath
Ergebnis: einstimmig
G 203 erneute Aufstellung und Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Änd G 158 Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12. Änd G 158 Erlass Veränderungssperre
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Aufbringung einer schraffierten Sperrfläche (Antrag Nr. 04/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Social-Media-Aktivitäten der Stadtverwaltung Grevenbroich (Anfrage Nr. 06/2020)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ausschussmitgliedern
Anträge der CDU-Fraktion
Nachpflanzung Finlay-Park (Antrag Nr. 89/2020)
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Geschäftsordnung (Antrag Nr. 90/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der SPD-Fraktion
Schubertstraße sanieren (Antrag Nr. 82/2020)
Ergebnis: einstimmig
Ausbau Grundschule Wevelinghoven (Antrag Nr. 84/2020)
Ergebnis: einstimmig
Kinder und Familien stärken - Ferienfreizeit unterstützen (Antrag Nr. 91/2020)
Ergebnis: einstimmig
Kinder und Jugendbeteiligung stärken (Antrag Nr. 92/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Fahrkartenautomat am Bahnhaltepunkt Frimmersdorf (Antrag Nr. 85/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der FDP-Fraktion
Grevenbroicher Kulturkirmes 2021 konzipieren (Antrag NR. 80/2020)
Ergebnis: einstimmig
Chancen in der Krise nutzen (Antrag Nr. 52/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Geldmittelfreigabe für Überplanung Platz Schubertstraße aufheben (Antrag Nr. 68/2020)
Ergebnis: einstimmig
Preiswerten Wohnraum schaffen (Antrag Nr. 81/2020)
Ergebnis: einstimmig
Alternative Nutzungskonzepte für die Grevenbroicher Innenstadt entwickeln (Antrag Nr. 83/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Neugestaltung des Weges entlang der Waldwiese in der Südstadt (Antrag Nr. 86/2020)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion DIE LINKE liegen nicht vor.
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern
Anfragen der CDU-Fraktion liegen nicht vor.
Anfragen der SPD-Fraktion
Fallzahlen häuslicher Gewalt (Anfrage Nr. 93/2020)
Anfragen der UWG-Fraktion liegen nicht vor.
Anfragen der FDP-Fraktion
Evaluation der Versteigerungen von nicht abgeholten Fundsachen (Anfrage Nr. 88/2020)
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN liegen nicht vor.
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfrage zu Top 6.2.1 der HFDA-Sitzung vom 14.05.2020 (Anfrage Nr. 87/2020)
Anfragen der Fraktion DIE LINKE liegen nicht vor.
Mündliche Anträge/Anfragen
Sitzungskalender (Anfrage Nr. 106/2020)
Neubau Feuerwache (Anfrage Nr. 107/2020)
Neubaugebiet "An Mevissen" in Wevelinghoven (Anfrage Nr. 108/2020)
Schwarze Brücke in Kapellen und andere Brücken (Anfrage Nr. 109/2020)
Ladesäulen für E-Autos (Anfrage Nr. 110/2020)
Kreisverkehr Edeka-Markt Neukirchen (Anfrage Nr. 111/2020)
Einrichtung eines Zebrastreifens (Anfrage Nr. 112/2020)
Schrebergärten Feilenhauerstraße (Anfrage Nr. 113/2020)
Fahrradfreundliche Kommune (Anfrage Nr. 269/2019)
Reinigung Rathaus-Innenhof (Anfrage Nr. 114/2020)
Ortsdurchfahrt L 142 (Anfrage Nr. 115/2020)
Kindergarten Langwaden (Anfrage Nr. 116/2020)
Sondersitzung Sportausschuss (Antrag Nr. 117/2020)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Mündliche Info BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.07.2020
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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