Rat der Stadt Neuss
Freitag, 25. September 2015 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (48)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Konzept zum bezahlbaren Wohnraum in Neuss 2030
Ergebnis: verwiesen
BP 162/2 - Weissenberg, Kita Römerstraße - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
VBP 151/2 - Furth-Süd, Wolbero-/Alemannenstr. - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Innenstadtstärkung weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Radweg Kölner Straße (Kasterstraße / Nixhütter Weg)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP V 348/1 - Furth-Mitte, FurtherStraße / Venloer Sraße (Lebensmittelmarkt)
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erweiterung des Botanischen Gartens
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 412 - Allerheiligen Kuckhof - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Gestaltung Quartiersplätze Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) sowie Beschlus
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Grundvereinbarung zum Breitbandausbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für Ratsmitglieder zur Expo Real in München
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Aufgabe von Kinderspielplätzen; hier: Reaktivierung aufgegebener Spielplätze
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neuanlage Kinderspielplatz Josef-Selders-Straße-Vogelsang
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neubau Skateranlage Rennbahnpark Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Fortführung der Frühen Hilfen in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung üpl Kunstrasenplatz Hockeyplatz Jahnstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuschüsse zum Betrieb der Mensa an der Gesamtschule Norf / Ganztagsrealschule Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Flüchtlinge in Neuss - Nutzung von Schulturnhallen zur Flüchtlingsunterbringung, SPD
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 44: Dienstreise Frau Stv. Quiring-Perl in Hamburg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 52 gemäß § 60 GO NRW: Dienstreisegenehmigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung Haushalt 2016
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bestellung der Betriebsleitung für die Städtischen Friedhöfe Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen Nr. 53 und 54 – Dienstreisegenehmigungen für die StV. C
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP Fraktion betr. Errichtung Flüchtlingsonderfonds
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Betreuungssituation der Flüchtlinge an den 27 Standorten sicherstelle
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD Fraktion betr. Aufstockung Haushaltsmittel 2016 Bereich Integrationsmittel
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Car-Sharing und Fahrradverleihsysteme in Neuss
Ergebnis: verwiesen
Antrag der SPD Fraktion betr.: Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der SPD Fraktion betr.: Sanierung / Umbau Bezirkssportanlage Gnadental
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN betr.: Stelle im Kulturbereich
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Ablehnung von Bundeswehreinsätzen bei Berufsmessen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete
Ergebnis: vertagt
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Kommunale Betriebsprüfer in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Cziesla betr.: Definition von Wohnungslosigkeit im Meldeverfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dezernatsverteilungsplan ab 15.09.2015
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Avisierte Schenkung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausbauplanung Kindertagesbetreuung; hier Standort Weckhoven
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Internationaler Hansetag 2022 in Neuss - Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklungsmöglichkeiten Hammfeld II westlicher Teil
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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