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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 29. März 2004 um 00:00 Uhr

Tagesordnung (38)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Haushaltsplanentwurf 2004/2005 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan

1.2

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.4

Empfehlungen von Fachausschüssen zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.5

Empfehlungen von Bezirksvertretungen zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.6

Umsetzung der bereits beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

1.7

Weitere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: geändert beschlossen

1.7.1

Freie Mittel Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.2

Hundesteuer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.3

Straßenbeleuchtung

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.7.4

Änderungsantrag zu Drs. VO/2619/04

Ergebnis: geändert beschlossen

1.7.5

Antrag zur Forcierung der Bergischen Kooperationvon Volkshochschulen und FamilienbildungsstättenAntr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.7.6

Änderungsantrag zu VO/2619/04

Ergebnis: geändert beschlossen

1.7.7

Pauschale Darstellung von Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich verhindern

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.8

Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplanentwurf 2004/2005

1.8.1

Umsetzung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich im Schuljahr 2004/2005

1.8.2

Ganztagsgrundschulen in Wuppertal

Ergebnis: vertagen

1.8.5

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - Einzelplan 27 - VO/2624/04/1-Neuf

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

1.8.6

Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

1.8.7

Änderung der Verleih- und Nutzungsordnung für das Medienzentrum der Stadt Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

1.8.8

Sanierung des Gartenhallenbades Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.9

Globalzuschuss Haushaltsstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.8.10

Beantragung eines weiteren TOP zu VO/1989/03

Ergebnis: in der Sache erledigt

1.8.11

Anträge freier Träger aus dem Jugend- und Sozialbereich zum Haushaltsplan 2004/2005

Ergebnis: in der Sache erledigt

1.8.12

Haushaltsberatungen - Reduzierung der Zuschüsse im Bereich d. Betreuung v.Flüchtlingen /Aussiedlern

Ergebnis: geändert beschlossen

1.8.13
1.9

Anträge der Fraktionen

1.9.1

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - EP 3320 Orchester und Konzerte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9.2

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - Einzelplan 3320 Orchester und Konzerte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.10

Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2004/2005

1.11

3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Haushaltssatzung 2004/ 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.13

Beschlüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.04.2004

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