Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 15.05.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 2 dagegen, 4 Enthaltungen

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009

Ergebnis: 10 Stimmen dafür (), 2 dagegen (), 4 Enthaltungen ()

Wirtschaftsplan 2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Öffentliche Bekanntgabe über die Absicht der Einziehung der Stadtstraße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 2 Enthaltungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.05.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Bericht der Betriebsleitung

4. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Am Eichendorffweg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Städtebaulicher Vertrag zur Errichtung eines Ärztehauses mit Anlegung einer Treppenanlage sowie Anlegung von Stellplätzen und Umlegung einer Treppenanlage mit Stützmauer in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 14 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 2 Enthaltungen ()

Zinslose Stundung von Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Öffentliche Sitzung

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG