Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 25. September 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (37)
Wahl von zwei stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Controllingbericht des Fachbereiches 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das II. Quartal 2024.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand zum 2. Quartal 2024
Ergebnis: Abgesetzt
Standortverlagerung Volkshochschule Kleve
Ergebnis: Abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: Abgesetzt
Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: Abgesetzt
Wasserversorgungskonzept nach § 38 Abs. 3 des Landeswassergesetzes NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Begrenzung der Zahl der in die Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler an Grundschulen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Antrag auf Einrichtung der Vierzügigkeit an der Grundschule an den Linden zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Ergebnis: Abgesetzt
Förderung des Sports; Antrag des BV/ DJK 1913/ 1920 Kellen e.V. auf eine Beihilfe gem. Nr. 3.6 der Richtlinien zur Förderung des Sports zur Modernisierung der Flutlichtanlage der Jugendarena
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderung des Sports; Antrag des Keekener Schützenvereins 1710 e.V. auf eine Beihilfe gemäß Nr. 3.6 der Richtlinien zur Förderung des Sports zur Dachsanierung sowie der Toilettenanlage und Antrag auf vorzeitig förderunschädlichen Maßnahmenbeginn
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Kommunales Gewaltschutzkonzept
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Rettungspunkte - Notrufnummern für Sitzbänke (Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2024)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße/ südlich der Bahntrasse hier: Beschluss der Offenlage
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 9-371-0 für den Bereich Düffelgaustraße (Feuerwehr) Hier: Einleitung und Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan 1-373-0 für den Bereich Rindernscher Deich hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Ergebnis: Abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 4-054-3 für den Bereich Gemeindeweg / Dürerstr. im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 1-245-2 für den Bereich Schlußgasse / Nassauerallee hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/Molkereiweg im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beantragung von Fördermittel für Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes hier: Beantragung Umgestaltung Platz an der Herzogbrücke und Wasserbühne
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Citybus (L49) hier: Vertragsverlängerung und Streckenführung
Ergebnis: Abgesetzt
Leitlinien Fahrradstraßen in Kleve
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Mobilitätsentwicklungskonzept: Einzelvorhabensliste 2025
Ergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Nachhaltigkeitsbericht
Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Fortschreibung des Klimaschutz-fahrplans der Stadt Kleve
Ergebnis: 23 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Prüfauftrag: Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
„Merowingerstraße wird Fahrradstraße“
Ergebnis: Abgesetzt
Mitteilungen
Anfragen
"Vierzügigkeit GGS An den Linden"
Ergebnis: Abgesetzt
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve auf Ergänzung des Beschlussvorschlages in der Drucksache 946/XI
Ergebnis: Abgesetzt
ITAS an Klever Schulen
Lärmschutzbestimmungen Oktoberfest
Kommunalwahlen 2025
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.09.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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