Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Freitag, 09. Juni 2023 um 12:09 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (114)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift vom 16.03.2023
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 04.05.2023
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung (unbesetzt)
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich2. Managementbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Intensivtransporthubschrauber
Nicht-öffentlichUmsetzung Stärkungspakt NRW – Gemeinsam gegen Armut
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderung der Angebote der freien Träger in den Bestandseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Energiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sozialticket für Dortmund - Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 09.02.2023
Ergebnis: abgesetzt
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ergänzung zur Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege zum 01.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mietzahlungen von Vereinen und Organisationen (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: vertagt
Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 01.06.2023 Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 - Überweisung aus der Haushaltssitzung an den AMIG
Ergebnis: vertagt
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.05.2023 Geh- und Radwegbrücke in der Verlängerung der Chemnitzer Straße über die B 1 (BW Nr. 1288)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Sanierung der Bundesstraße 1 (B1) von der Brücke B236 bis zur Semerteichstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichMaßnahmen zur Personalgewinnung und -bindung beim Kommunalen Ordnungsdienst zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Dortmunder Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Papieraktenbestände
Nicht-öffentlichDigitalisierung von Ausländerakten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 06.06.2023 Digitale Verwaltung: Reduzierung der Anzahl der Druckexemplare von Haushaltsplan, Jahresabschluss, Jahresabschluss Grabpflegelegate und Gesamtabschluss
Ergebnis: vertagt
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichErster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Nicht-öffentlichVergabe eines Rahmenvertrages (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.05.2023 Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichErneuerung des Langnesespielplatzes im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Projektfinanzierung
Nicht-öffentlichErneuerung der Freianlagen am Zentralplatz im Westfalenpark
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2022
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung zum 31.12.2022 - Änderungsantrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund - Hier: Entwicklung ehem. Gelände „Grundbesitz Kanalstraße GmbH“ als Industriecampus
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2023/24 für die Zeit 01.08.2023 bis 31.07.2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Ergänzung zur Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21") (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 02.06.2023 Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zur Umsetzung einer Diamorphinambulanz zur Behandlung Schwerstabhängiger in Trägergemeinschaft
Nicht-öffentlichStellungnahme des Personalrates (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21") (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 07.06.2023 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21")
Ergebnis: abgesetzt
Wirtschaftsflächenpotenziale bei den städtischen Beteiligungen (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung
Nicht-öffentlichNachtrag: 01.06.2023 Ausweitung der Eigenreinigung bei der Stadtverwaltung Dortmund
Nicht-öffentlichEnergiewende/Wämewende: Finanzielle Auswirkungen der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung für Stadt und kommunale Beteiligungen
Ergebnis: vertagt
Bestellung
Nicht-öffentlichÜbernahme von Bürgschaften
Nicht-öffentlichDortmunder Hafen AG: Satzungsänderung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dortmunder Stadtwerke Beteiligungsgesellschaft mbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.05.2023 Umbesetzung im Aufsichtsrat der Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
STEAG GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.05.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschaft
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.05.2023 Konzerthaus Dortmund GmbH
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.06.2023 Revierpark Wischlingen GmbH – Beschlussfassung zur Fortsetzung der Gesellschafthier: Information über den Beschluss des Verwaltungsrates der Revierpark Wischlingen GmbH vom 26.04.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.06.2023 Wirtschaftsflächenpotentiale
Nicht-öffentlichLiegenschaften
Liegenschaften
Nicht-öffentlichEnergetische Fassadensanierung der Lichtendorfer Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ankauf eines Grundstückes
Nicht-öffentlichÜbertragung der Grundstücksfläche und des Gebäudes „Westbad“ von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund (SFB) in den Kernhaushalt der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichUmsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung von Sitzungssälen
Nicht-öffentlichBeitritt in die Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung eines Wohngebietes im Rahmen des Hu 144, Am Rahmer Wald;hier: 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kriterien Sanierung oder Neubau
Ergebnis: vertagt
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichErneuerung des Tunnels „Ardeystraße“ BW-Nr.882; Änderung des Bauverfahrens, des Bauablaufs und des Bauzeitenplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchführung von Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichNutzung- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe ab August 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Speicherstraße 1
Nicht-öffentlichÜbernahme des gesetzlichen Trägeranteils für die Weiterführung der beiden Kindertageseinrichtungen “Kita Huckarde, Rahmer Str. 132“ und „Kita Muku, Oskarweg 50“ durch den Träger „Ruhr-Familienbildungszentrum e.V.“ (RuFa e.V.).
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausschussreise des AFBL
Nicht-öffentlichNeubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 2. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mayors Summit Against Antisemitism
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 07.06.2023 Berücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvorgaben
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Neues Konzept für den Dortmund-Pass (Überweisung aus dem ASAG, aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: vertagt
Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: vertagt
Freibad Stockheide: Bundesförderung 2023 - 2027 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK 2022); Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 15:20 Uhr
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