Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Gutachterliche Untersuchung Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH - Vorstellung des Gutachtens durch die ift Freizeit- und Tourismusberatung GmbH

1. Tertialsbericht 2022 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen

Gründung der Gesellschaft "Westfalen Weser Mobilität" als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Zuschuss zu einer LED-Flutlichtanlage

Ergebnis: Einstimmig

Umrüstung aller städtischen Flutlichtanlagen auf CO² - reduzierende LED Beleuchtungstechnik - Antrag der SPD-Fraktion

Sachstand Schulsanierungen

Mitgliedschaft im Bibliotheksverein Ostwestfalen-Lippe e.V.

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Soleerzeugers

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: Einstimmig

Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff.

Ergebnis: Einstimmig

Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Fortschreibung der Prioritätenlisten: Deckenerneuerung und Oberflächenbehandlung

Ergebnis: Einstimmig

Organisation der Fremd- und Eigenreinigung

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Straßensanierung Flurweg

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 23.03.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Abschluss einer ergänzten Kooperationsvereinbarung mit dem Diakonischen Werk im Kirchenkreis Vlotho e.V. zur Flüchtlingssozialarbeit

Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme

Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland „Sonderleistungen touristische Weiterentwicklung Porta Westfalica“

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen

Ergebnis: Verschiebung in den Rat

Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verschiebung in den Rat

Personalangelegenheiten; hier: Sachgebietsleiter Bauordnungsamt

Ergebnis: Verschiebung in den Rat

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG