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Kreistag

Donnerstag, 16. Juni 2016 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (28)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Kreistages am 17.03.2016

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Ergebnis: beschlossen

7

Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Ergebnis: abweichend beschlossen

8

Haushaltsüberschreitung über 43.700 €, hier: Beschaffung einer neuen Software „Kristall“ für das Jobcenter

Ergebnis: beschlossen

9

Annahme von Zuwendungen

9.1

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Ergebnis: beschlossen

9.2

Zuwendungsbericht 2015

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Ernennung des Abschnittsleiters Peter Dettmer, Zeven, zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven

Ergebnis: beschlossen

11

Schulentwicklungsplanung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Wiederaufnahme des Landkreises Rotenburg (Wümme) in den Büchereiverband Lüneburg-Stade e.V.

Ergebnis: beschlossen

13

"Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen" (Wohnraumförderrichtlinie) - Änderung der Richtlinie

Ergebnis: beschlossen

14

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 08.03.2013: Erstellung einer "Kooperationsvereinbarung Schule - Jugendamt"

Ergebnis: beschlossen

15

Neufassung Verwaltungshandreichung 5.04 Förderung der Jugendarbeit

Ergebnis: beschlossen

16

Besetzung des örtlichen Beirats für das Jobcenter

Ergebnis: beschlossen

17

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 14.04.2016: Erstellen einer Übersicht durch die Kreisverwaltung über die Ortschaften, in denen die Wohnbauentwicklung aufgrund einer Überschreitung der Geruchsgrenzwerte nach der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) ge hemmt oder unmöglich ist

Ergebnis: erledigt

18

Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wümme

Ergebnis: beschlossen

19

Verordnungen zur Änderung der Verordnungen für die Wasserschutzgebiete Wasserwerk Süd des Wasserversorgungsverbandes Rotenburg-Land und Wasserwerk Panzenberg des Trinkwasserverbandes Landkreis Verden

Ergebnis: beschlossen

20

Zweite Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Nr. 76 „Ahe und Bünte“ vom 24.11.1949, zuletzt geändert am 02.05.2002

Ergebnis: beschlossen

21

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 01.03.2016: E-Autos und Ladeinfrastruktur

Ergebnis: abweichend beschlossen

22

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

22.1

Antrag des Abg. Lindenberg vom 13.05.2016: Beitritt des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Arbeitsgemeinschaft Osteland e. V.

Ergebnis: verwiesen

22.2

Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 28.05.2016: Illegale Großmaststall-Genehmigungen in den Gemeinden Hanstedt und Visselhövede-Buchholz

Ergebnis: verwiesen

23

Anfragen

24

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:00 Uhr

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