Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. Februar 2013 um 18:00 Uhr Stadtwerke Ochtrup Durchgeführt
Tagesordnung (23)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Reduzierung der Ratsmandate zur Kommunalwahl 2014
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2012
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2013; hier: Änderungen zum eingebrachten Entwurf
Bauliche Erweiterung der Marien- und Lambertischule und Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 22.01.2013 zum Haushaltsplanentwurf zur Umschichtung von Mitteln für Investitionen
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 15.01.2013 auf Beleuchtung der letzten acht unbeleuchteten Bushaltestellen
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.01.2013 auf kurzfristige Erstellung eines Konzeptes zur Ausweisung weiterer Industrie- und Gewerbeflächen und schnellstmögliche Umsetzung
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 28.01.2013 auf Beratung über Unterhaltungsmöglichkeiten des Ochtruper Wirtschaftswegenetzes
Anträge der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 20.02.2013 zum Haushalt 2013
Änderung des Entwurfs des Stellenplans 2013 Eine Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt befindet sich zurzeit noch in Bearbeitung. Die Freischaltung erfolgt sofort nach Fertigstellung - frühestens jedoch 10 Tage vor Sitzungsbeginn.
Sportförderrichtlinien
Anträge der Sportvereine
5. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
Ersatzbau DRK-Kindergarten
Erste Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Ochtrup nach § 22 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG NRW)
Anträge und Anfragen
Schullandschaft in Ochtrup
Sachstand AöR
Sitzungsräume
Verschiedenes
Verwaltungsrechtsstreit SFW Organisations- und Unternehmensberatungs-GmbH ./. Stadt Ochtrup i.S. Vergnügungssteuer
Bürgerbus
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.03.2013 · 181.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Witthagen 3
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz