Rat der Stadt
Donnerstag, 25. November 2021 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (54)
Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Strom- und Gaskonzession im Stadtgebiet Castrop-Rauxel
Nicht-öffentlichBeschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Berufung und Abberufung von Rechnungsprüferinnen
Nicht-öffentlichWappen und Logo
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Neufassung der Hauptsatzung für den Rat der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichHaushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2022 nebst Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2022 nebst Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Stellenplan 2022
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Haushaltsplanung für die Jahre 2022 ff. Hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Ergebnis: einstimmig angenommen
Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel
Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2020; Vorlage gem. §18 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0321006/50370/121801/ALT573 (Zugang Geb.Aufbaut.BetriebsV Schulen).
Ergebnis: einstimmig angenommen
Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Castrop-Rauxel
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Bestellung eines Geschäftsführers für die CAS-Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Vertretung im Aufsichtsrat der CAS-Wirtschaftsförderungs- und Stadtteilmanagement GmbH
Ergebnis: einstimmig angenommen
Stärkung von Handel, Gastronomie und Dienstleistungen in Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Ausschreibung Zuschlagsvertrag über die Lieferung von Mobiliar/Einrichtungsgegenständen für die Schulen der Stadt Castrop-Rauxel (01.05.2022 - 30.04.2027)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag DIE LINKE vom 03.11.2021 Erarbeitung eines Ausbauprogramms für die Grundschulen im Hinblick auf die Einführung der Ganztagsbetreuung ab 2026
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag der CDU-Fraktion: Anfrage Situation Baugenehmigungsverfahren
Straßen- und Wegekonzept
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
ISEK Merklinde – Richtlinien zum Quartiersfonds und zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: einstimmig angenommen
Entwicklung eines Konzeptes zur ökologischen Verbesserung städt. Gewässer Bezug: Ratssitzung vom 22.04.2021
Teilnahme am RVR-Rollout Solarmetropole Ruhr
Ergebnis: einstimmig angenommen
Faire Charta Metropole Ruhr 2030
Erlass der Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung der Stadt Castrop-Rauxel (Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Kreislaufwirtschaft und Abfallentsorgung in der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gebührenbedarfsberechnung 2022 – Gewässerunterhaltung – und Erlass der Gebührensatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Castrop-Rauxel "EUV, Stadtbetrieb Castrop-Rauxel" -Anstalt des öffentlichen Rechts- vom 03. Dezember 2020.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Castrop-Rauxel (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Ergebnis: einstimmig angenommen
Erlass einer 12. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Erlass einer Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) in der Stadt Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig angenommen
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 1
Ergebnis: einstimmig angenommen
Genehmigung der Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß §83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0331002i0087 Kostenträger 610101, Zugang Grund und Boden bei Wohnbauten
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bestätigung und Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig angenommen
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.10.2021; Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag FWI Fraktion vom 03.11.2021_Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erreichung einer Kleingartenanlage an der Victorstraße
Antrag FDP Fraktion vom 05.11.2021_Satzungsänderung Beirat für Kunst und Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag SPD Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2021; Den ÖPNV in Castrop-Rauxel auf die Mobilitätswende vorbereiten
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Einrichtung einer Dependance der Stadtbücherei im Norden der Stadt
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Mehr Persönlichkeiten nicht männlich gelesenen Geschlechts ins Stadtbild
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Die FRAKTION vom 10.11.2021_Prüfauftrag "Digitalstrategie Schule NRW"
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, FWI, DIE LINKE, FDP, Die FRAKTION vom 23.11.2021; Einrichtung mobiler Impfteams
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 23.11.2021_Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.10.2021
Gemeinsamer Antrag Die FRAKTION, DIE LINKE. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU vom 25.11.2021; Dringlichkeitsantrag Klagemöglichkeiten ECOSOIL
Ergebnis: einstimmig angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2021 · 406.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:44 Uhr
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