mandari

Verbandsausschuss

Montag, 10. Februar 2025 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (62)

1.

Formalia

1.1

Genehmigung der Niederschrift

1.2

Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten

2.

Aktuelles

3.

Vorlagen der Bezirksregierungen

3.1

Förderprogramm "Kommunaler Straßenbau 2025" hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

4.

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

5.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

6.

Fraktionsanträge

7.

Anfragen und Mitteilungen

7.1

Anfragen

7.2

Mitteilungen

8.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen

8.1

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH (TER) Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost

8.2

Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023 - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH

8.3

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Hydrogen Metropole Ruhr (HyMR) - Sachstandsbericht und Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der HyMR an die Business Metropole Ruhr GmbH

8.4

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet GmbH - Änderung der Gesellschaftsverträge der - Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - AGR Betriebsführung GmbH - AGR-KAKO GmbH - AGR-Personalservice-Ruhr GmbH - LAMBDA Gesellschaft für Klimaschutz und regenerative Energien mbH - ÖKODATA GmbH - RZR II Herten GmbH

8.5

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.6

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.8

Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.9

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

8.10

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH - Verkauf der Anteile an der european centre for creative economy GmbH

9.

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

9.1

Wanderlandschaft Ruhr Hier: Lückenschlüsse Wanderwegenetz

10.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität

10.1

Ersetzungsvorlage Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr Hier: Integration des Freizeitnetzes in das Regionale Radwegenetz

10.3

Parkraumstrategie für Standorte des Regionalverbandes Ruhr und Freizeitstandorte aus dem Freizeit- und Tourismuskonzept

11.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz

12.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt

13.

Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation

14.

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün

15.

Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

16.

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

16.1

Wiederwahl Nina Frense - Beigeordnete Bereich IV - Umwelt und Grüne Infrastruktur

16.2
16.4

Freizeitzentrum Xanten GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung der Gesellschaft

16.5

EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Wechsel des stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes

16.6
16.7

Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.11.2024 - 31.12.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen

17.

Fraktionsanträge/Resolutionen

17.1

Antrag Die Grünen Nahverkehrsplanung im Ruhrgebiet neu aufstellen

18.

Anfragen und Mitteilungen

18.1

Anfragen

18.1.1

Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion Resolution: Stahlstandorte erhalten, Flächen sichern

18.1.2

Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR

18.1.2.1

Antwort zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR

18.2

Mitteilungen

19.

Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
19.1

Verkauf einer Teilfläche im Bereich der Halde Werne I/II

Nicht-öffentlich
19.2

Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum zur Bewirtschaftung des Stadtwaldes (Vertrag, Leistungen und Entgelte) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

Nicht-öffentlich
19.3

Verkauf eines Grundstücks in Duisburg

Nicht-öffentlich
19.4

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
20.

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Nicht-öffentlich
21.

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21.1

Anfragen

Nicht-öffentlich
21.2

Mitteilungen

Nicht-öffentlich
60

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

61

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
62

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.06.2025 · 271.5 KB

Details

Ende
11:15 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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