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Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 17. März 2026 um 15:32 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (41)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichStolperfallen im EKS
Altenderner Straße / Gneisenauallee
Broschüre - 50 Jahre Stadtbezirke in Dortmund
Berichterstattung
DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur 3fach-Sporthalle sowie Leichtbauhalle am Schulstandort Husen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur, Grün
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2024/2025, hier: Qualitätsmanagement - zu TOP 7.1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend, Schule
Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
Kultur, Sport, Freizeit
Richtlinien für die Vereins- und Kulturförderung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Ergebnis: vertagt
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Übersicht der Anträge zur Kultur- und Vereinsförderung zur Sitzung am 17.03.2026
Kultur- und Vereinsförderung - Vergabe von Fördermittel - gemeinsamer Antrag SPD- und CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung von Haushaltsbeschlüssen der Bezirksvertretung Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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