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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 26. September 2018 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1

Controllingbericht des Fachbereichs Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das 2. Quartal 2018

2

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2017 sowie Entlastungserteilung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2017

3

Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2017 und Entlastung des Aufsichtsrates

4

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2017

5

Vorstellung der Ergebnisse der Zweit- und Drittmittelakquise durch Herrn Janssen

6

Zuschussantrag Sportzentrum Kleve-Oberstadt - Zweiter Bauabschnitt

8

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung im Bereich der Zahlungsabwicklung der Stadt Kleve im Jahr 2018

9

Prüfung der Vereinskasse Klever Tiergarten e.V. durch den Fachbereich Rechnungsprüfung

10

Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

11

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018

12

5. Erfahrungsbericht über den Einsatz des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD) in der Stadt Kleve für die Zeit vom 01.01.2015 bis 31.12.2016

13

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufhebung und Hinausschiebung des Beginns der Sperrzeit

14

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 01.08.2011

15

Neuwahl bzw. Wiederwahl der Schiedspersonen für die Bezirke I und IV sowie der stellvertretenden Schiedspersonen für die Bezirke II und V

16
19

Richtlinien zur Förderung des kulturellen Angebotes

20

Controllingbericht des Fachbereiches Schulen, Kultur und Sport für das 2. Quartal 2018

21

Controllingbericht des Fachbereichs Jugend und Familie für das 2. Quartal 2018

22

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes - Vorlage Sachstandsbericht

23

Bebauungsplan Nr. 1-323-0 für den Bereich Riswicker Straße/ Geefacker

24

Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern

25

Bebauungsplan Nr. 8-258-4 für den Bereich Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen

26

Bebauungsplan Nr- 1-331-0 für den Bereich Stadionstraße (Sporthalle)

27

Bebauungsplan Nr- 3-152-4 für den Bereich Hermannstraße im Ortsteil Rindern

28

Bebauungsplan Nr. 1-031-8 für den Bereich Friedrich-Ebert-Ring

29

Bebauungsplan Nr. 2-305-1 für den Bereich Wiesenstraße im Ortsteil Kellen

30

Bebauungsplan Nr. 3-029-3 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern

32

Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 2. Quartal 2018

33

Aufstellung von Fahrradständern am Rathaus Kleve sowie Prüfauftrag zur Nutzung der Tiefgarage für Fahrräder

34

Vorstellung des 2. Bauabschnitts des Stadthallenumfelds

35

Mitteilungen

36

Anfragen

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.09.2018

Details

Ende
18:37 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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