Rat
Donnerstag, 10. Oktober 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (74)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 03.07.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Niederschrift über die Sondersitzung des Rates vom 28.08.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Einbringung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einbringung des Entwurfs der Beratungsvorlage zum Stellenplan 2025/2026 einschließlich Anlagen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wirtschaftsplan 2025 der mags AöR
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wahl einer*eines Beigeordneten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung einer/s Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenumbenennung eines Teilstücks der Blücherstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbenennung des Werner-Lüderitz-Weges in "Am Finkenberg"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung Pilates-Platz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beseitigung des Seecontainers am Standort Tippweg/Wickrather Straße und dauerhafte Entfernung aus dem Stadtgebiet sowie Neukonzeption für die Bereiche Obdachlosigkeit und Drogenabhängigkeit
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Ergänzungsantrag zu Fraktionsantrag Nr. 3435.X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Seecontainer an der Wickrather Straße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Gleichstellungsplan 2025 - 2029
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Konzept - Zusammenleben in Vielfalt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
50 Jahre Miteinander Stadt sein
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine - Stadt Poltawa
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beitritt zur Entwicklungsgemeinschaft Civicon Connect e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunalisierung des Quartiersmanagements außerhalb städtebaulicher Förderkulissen unter Einbeziehung der Stadtteilkoordination III/SK
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 3446/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
19. Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetages NRW am 11. Dezember 2024 in Köln
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG über die ENNI an der Bad Laaspher-Energie GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH über die NEW AG und die NEW Kommunalholding
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Gründung der Projektgesellschaft "NHTZ - Nationales Hockeytrainingszentrum Mönchengladbach GmbH"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach an der Theater Krefeld Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gewährung eines zweckgebundenen Investitionszuschusses für die Errichtung einer Quartiersgarage in den Maria-Hilf-Terrassen an die EWMG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (3. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 im Bereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2024 für die Schülerbeförderung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Telenotarztsystems
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung eines Wahlausschusses für die Integrationsratswahl 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zum Fraktionsantrag BV 3127/X: Erstellung eines Maßnahmenpapiers samt zeitlichem Ablauf zur Sicherstellung der benötigten Schulplätze in den Schuljahren ab 2025/26
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zum Fraktionsantrag BV 3127/X: Erstellung eines Maßnahmenpapiers samt zeitlichem Ablauf zur Sicherstellung der benötigten Schulplätze in den Schuljahren ab 2025/26
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung der 7. Gesamtschule; Vorstellung des Prüfergebnisses
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bauliche Herrichtung des alten Schulgebäudes BT 2 der Förderschule Herman van Veen am Schulstandort Voigtshofer Allee 27 zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuschuss für Café Pflaster MG & RY an die Diakonie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuschuss für Suchtberatung an das Diakonische Werk MG e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuschuss an AIDS-Hilfe MG/RY e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuschuss für Selbsthilfe-Kontakstelle an den PariSozial
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuschuss für SPZ an den RehaVerein
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gewährung einer Zuwendung an die Frauenberatungsstelle Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gewährung einer Zuwendung an den Caritasverband Region Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gewährung einer Zuwendung an das Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuwendung an den Sozialdienst katholischer Frauen e.V. – Ortsverein Mönchengladbach zur Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zuwendungen an 11 Träger der freien Jugendhilfe zu offener Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Zuwendungen für offene Kinder- und Jugendarbeit ab 2025; hier:
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Zuwendung für den Verein Rollbrett Union e.V. zum Betrieb einer Skatehalle und zu Angeboten an der Skateanlage am Platz der Republik
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gewährung einer Zuwendung für den Betrieb von Begegnungsstätten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
10 prozentige Kürzung bei Zuwendungen/Zuschüssen; Hier: Fraktionsantrag CDU vom 10.10.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RdZ mg+ (jetzt: Neue Verwaltungsgebäude Rheydt)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsplan EäE Neue Verwaltungsgebäude Rheydt 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Brandschutzsanierung, Sanierung schadhafter und veralteter Bausubstanz und energetische Sanierung der Gesamtschule Volksgarten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einziehung der Lilienthalstraße von der Einmündung Belgrader Straße bis zum Ausbauende
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPDÄ) (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen) – Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Abwasserbeseitigungskonzept 2025-2031
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Optimierung der Ampelschaltungen
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Fahrradcodierungen; Hier: Fraktionsantrag DIE LINKE vom 19.09.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag FDP vom 24.09.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag CDU vom 30.09.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.10.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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