Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2019

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Strategische Weiterentwicklung des Kreises Minden-Lübbecke hier: Beschluss eines Leitzielkataloges

Ergebnis: Einstimmig

Kooperationsvereinbarung Betreuungsverein Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

IKEK Projekt Nr. 10 „Aufwertung Fernsehturm“ in Hausberge; Ko-Finanzierung

Ergebnis: Einstimmig

Ergänzungsbeschluss zur Vorlage 190/2018 "Budget für den Stadtverband der Feuerwehren zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände"

Ergebnis: Abgesetzt

Beschluss der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes gem. Entwurf der Firma Luelf & Rinke

Ergebnis: Einstimmig

Durchführung von Reinigungsleistungen in den Feuerwehrgerätehäusern

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

22. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Anträge und Anfragen

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Angelegenheit Klimaschutz/Kostenübernahme Schülerfahrkarten (Vorlage 152/2019 1. Erg.)

Besucherbergwerk

Sanierung Duschen in Neesen

Sachstand Georg-Rost-Str. 2 bis 4

Planungen Sanierung Toilettenanlage GS Veltheim

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2019

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2019

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2019

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Vorgehensweise Genehmigungsverfahren der Nachbarkommune

Gewerbesteuerauswirkungen

Bekanntgaben

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- hier: Vergabe der Reinigung für mehrere städt. Objekte

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Reinigung für mehrere städtische Objekte

Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- € hier: Vergabe der Vertretungsreinigung

Abschluss eines Wegenutzungsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Grundsatzbeschluss: Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe von Versicherungsdienstleistungen für die städtischen Gebäude-, Glas- und Inventarversicherungen

Ergebnis: Einstimmig

Vorstellung Bewerber Fachbereichsleitung 5

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG