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Kreisausschuss

Mittwoch, 22. März 2023 um 15:00 Uhr NE, Zentrum

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Mobilitätsauschuss am 24.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Ausschuss Soziales und Wohnen am 07.02.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Jugendhilfeausschuss vom 22.02.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Sportausschuss am 27.02.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Kulturausschuss am 06.03.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

3.1

Gesundheitsausschuss am 08.02.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Ausschuss für Innovation, Digitalisierung und Standortmarketing am 23.02.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Regionalarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts - und Beschäftigungsförderung (Stand März 2023)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 10.03.2023 zum Thema "Schnellmeldung der Ausschüsse"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 10.03.2023 zum Thema "Teilnahme am "Arbeitsgruppe Interkommunale Zusammenarbeit"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 10.03.2023 zum Thema "Qualifizierung für Inklusionsassistenten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 10.03.2023 zum Thema "Koordinierende Rolle des Kreises bei der Einrichtung der Aufnahme des Betriebs der Schnellbuslinie X94"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Vorbesprechung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistages am 29.03.2023 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Mitteilungen

11.1

Tischvorlage: Antwortschreiben der Staatsministerin zur Flüchtlingsunterbringung

12

Anfragen

12.1

Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.2023 zum Thema "Parkplätze"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2023

Details

Ende
15:50 Uhr

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