Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (60)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der Wirtschaftlichen Existenz der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
QUARTALSREPORT für Q3/2023 zum Investitionscontrolling GMW
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zwischenbericht Zukunft GMW zur Aufbauorganisation und strategische Unternehmens-Zielsteuerung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bestellung der Stellvertreterin des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Aktueller Sachstand zum Projekt Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf eines städtischen Grundstücks
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Vogelsangstr. 106 (ehem. Landesfrauenklinik) zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonzepte eins und zwei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Felsensicherung am Sportplatz Höfen und Erneuerung des Kunstrasenplatzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2023-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Finco-Bericht zum 31.10.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse – Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Struktur der Kassen- und Investitionskredite
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Struktur der Kassen- und Investitionskredite - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2023 – Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsgebührensatzung 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührendrucksache Trinkwasser 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Quartalsbericht WAW III. Quartal 2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
18. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2023
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz