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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 30. Juni 2026 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der Sozialen Dienste

Tagesordnung (51)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) für die Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.05.2026

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 19.05.2026

2

Einwohnerfragestunde

2

Grundstückangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfrage zur Straße Linnenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Verkauf der mit Erbbaurecht belasteten Grundstücken in Dortmund Lütgendortmund an die Erbbauberechtigten

Nicht-öffentlich
2.2

Einwohnerfrage zur Kirchennutzung Heilige Familie und Sozialdaten Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Einwohnerfrage zur Fahrbahnsanierung der Werner Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.05.25 Ergebnisse der Aktion "So läuft das" im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Berichterstattung zum Antrag der SPD-Fraktion; Beleuchtung des Hauptweges im Park der Generationen (DS-Nr. 34415-24-abgeschlossen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Berichterstattung zum Antrag der SPD-Fraktion; Straßenausbau Linnenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Antrag auf Durchführung des Lütgendortmunder St. Martinsmarktes 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Geschwindigkeitsregulierung im Zuge der geplanten Fahrbahnsanierung der Werner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.2

Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung Nr. 5:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.3

Stadtbahnentwicklungskonzept

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6.4

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Antrag SPD-Fraktion: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes im Bereich des Marktplatzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Antrag der SPD-Fraktion: Öffnung mit Chip in allen Sporthallen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Antrag der SPD-Fraktion: WLAN in allen Sporthallen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Antrag Kostenzuschuss Sportanlage Westrich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.3

Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.2

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

Ergebnis: vertagt

13.3

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen

14.1

Bitte um Einrichtung eines Stadtteilladens in Do-Marten - Kurzkonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Bahnunterführung BärenbruchBeantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (DS-Nr.: 32351-23)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Halbjährlicher Bericht zur Beschlusskontrolle - Bezirksvertretung Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Antrag der SPD-Fraktion; Berichterstattung zu Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:50 Uhr

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