Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.06.2021

Eingaben an den Rat

Beibehaltung der Pop-up-Fahrradstellplätze; hier: Eingabe Nr. 17/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf Pachtzahlungen für die ersten beiden Quartale 2021; hier: Eingabe Nr. 20/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht von Pachten,Mieten und Nutzungsgebühren für die Nutzung von Sportstätten, Übungsräumen, Vereinsheimen und Schwimmhallen für die ersten zwei Quartale 2021; hier: Eingabe Nr. 21/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Barrierefreiheit im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 19/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zum Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"; hier: Eingabe Nr. 22/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschilderung für Schlößchen Borghees und Kulturscheune; hier: Eingabe Nr. 23/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bestellung einer weiteren Schriftführerin für den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Ersatzbenennungen zu den Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellenplan 2021; hier: 1. Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anpassung Hebesatzsatzung 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltssatzung 2022; hier: Einbringung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Konzept zur Einführung von Mitfahrbänken; hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen"; hier: Planfeststellungsabschnit 3.5 - Bahnhaltepunkt Elten, Festlegung einer Variante

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

ISEK 2025: Verfügungsfonds; hier: Beschluss der Förderrichtlinien

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufstellung einer öffentlichen Handy-Ladestation am Bahnhof Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XXXIX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

"Jedem Kind ein Schwimmangebot" Kostenlose Schwimmkurse in den Schulferien 2021/2022; hier: Antrag Nr. XXXXIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anträge an den Rat

Lüftung von Klassenräumen; hier: Antrag Nr. XXXXV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Weiterführung der Europa-Radbahn ab Kleve; hier: Antrag Nr. XXXX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Laak im Ortsteil Hüthum; hier: Antrag Nr. XXXXI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beleuchtung B 8/Eltener Straße ab Ortsausgang Emmerich bis Ortseingang Elten; hier: Antrag Nr. XXXXII 2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anschaffung von Radservicestationen; hier: Antrag Nr. XXXXIV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

PAN-Review; hier: Antrag Nr. XXXVIII 2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich