Hauptausschuss
Mittwoch, 05. März 2008 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (58)
Übergeordnete Angelegenheiten
Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl eines Beigeordneten
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Bildung, Kultur und Sport"
Wahl einer/eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich "Stadtentwicklung, Planung und Bauen"
Fragestunde (nur Rat)
Zuschüsse zum Schulmitagessen
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 23. Januar 2008 "Zuschüsse zum Schulmittagessen"
Bau eines EBS-Kraftwerks in Wuppertal
Bau eines EBS-Kraftwerkes in Wuppertal
Islamische Gemeinde Wuppertal
Inslamische Gemeinde Wuppertal - Anfrage der Ratsgruppe Die Republikaner v. 18.02.2008
ARGE Wuppertal: Praxis der Fahrtkostenerstattung, Beschäftigungen im öffentlichen Raum und Anzahl und Auswirkungen von Sanktionen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2008
West LB - Konsequenzen für die Stadt
Beantwortung der Anfrage WestLB - Konsequenzen für die Stadt VO/0139/08 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Absicherung von Kreditzinsen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Kommunen ohne genehmigten Haushalt bei Förderprogrammen stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgehende Planung einer 6. Gesamtschule
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungsantrag zu VO/0119/09,
Ergebnis: abgelehnt
Wird unter TOP 2.5 behandelt
Umbenennung der Lettow-Vorbeck-Straße in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: vertagen
Verbote des OB im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vom Polizeigriff zum Übergriff"
Ergebnis: abgelehnt
Jahresöffnungszeit der städtischen Freibäder im April, September und Oktober
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Einführung eines Sozialtickets durch die WSW mobil GmbH
Ergebnis: abgelehnt
Verbesserung des Haushaltsergebnisses mit externer Hilfe
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Babybegrüßungspaket für Wuppertal
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Dringlichkeitsantrag "Fuhlrott-Museum"
Ortsrecht
Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Kategorisierung und Priorisierung der im Doppelhaushalt 2008/2009 für 2008 vorgesehenen Investitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewirtschaftungsrichtlinien gemäß § 21 Gemeindehaushaltsverordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg (Satzungsbeschlüsse)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal - (Bebauungsplan und 8. FNP-Änderung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Errichtung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Tageseinrichtung für Kinder An der Blutfinke 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Freundschaftsvertrag mit der Stadt Qingdao (Volksrepublik China)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Peter Jung
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal-wahl 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2008 in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 12: Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2008
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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