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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 04. Juli 2017 um 17:05 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage des Rm. Hans-Werner Leonhardt vom 17.06.2017 hier: Messung der Schadstoffbelastung

5.a

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion BfM vom 06.06.2017 auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheides

5.b

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion BfM vom 06.06.2017 hier: Errichtung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

5.b.1

Fraktionsanträge Antrag der Fraktion BfM vom 06.06.2017 hier: Errichtung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

6

Wahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin

7

Einführung und Verpflichtung des ersten stellvertretenden Bürgermeisters / der ersten stellvertretenden Bürgermeisterin

8.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2017 auf Umbesetzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Umwelt, des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Düsseldorf und der Verbandsversammlung des BRW

8.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

8.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.06.2017 auf Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe, des Sozial- und Familienausschusses und des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses

9

Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Wiederbesetzung der sonstigen stimmberechtigten Mitglieder

10

Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen hier: Aktueller Sachstand sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Plätze im Bereich der Kindertagesbetreuung

10.1

Fortschreibung der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen hier: Aktueller Sachstand sowie Darstellung von Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Plätze im Bereich der Kindertagesbetreuung

11

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Entsperrung von zwei Springerstellen für die Kindertageseinrichtungen und Bereitstellung von überplanmäßigen Personalaufwendungen

12

Spielplatzplanung hier: Sachstandsbericht 2016 und Ausblick auf geplante Projekte 2017

12.1

Spielplatzplanung hier: Sachstandsbericht 2016 und Ausblick auf geplante Projekte 2017

12.2

Spielplatzplanung hier: Sachstandsbericht 2016 und Ausblick auf geplante Projekte 2017

14
15

Genehmigung eines Gesellschafterbeschlusses zur Änderung des Gesellschaftsvertrages für die Stadtwerke Mettmann GmbH sowie aller weiteren vom 2. stellv. Bürgermeister, Herrn Berthold Becker, in diesem Zusammenhang zur Beurkundung abgegebenen Erklärungen

16

Verschiedenes

17

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
18

Anfragen

Nicht-öffentlich
19

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
20

Beförderung eines Beamten

Nicht-öffentlich
21

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.07.2017 · 480.3 KB

Details

Ende
19:38 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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