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BV Elberfeld

Mittwoch, 29. November 2023 um 19:00 Uhr Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (36)

1

Bericht aus dem Jugendrat

2

Vorstellung von Herrn Thomas Plath als Nachtbürgermeister für das Luisenviertel

3

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Bauliche Trennung der Radwege am Beispiel Isländer Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Parkplatzsituation Schusterstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Städtebauliche Neugestaltung und Aufwertung „Aue“ gemäß den Vorgaben der Novellierung der Förderrichtlinien zur Städtebauförderung 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Bebauungsplan1293 Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe -Aufstellungsbeschluss- Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau -Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Einbahnstraßenfreigabe der unechten Einbahnstraße Schreinersweg für den Radverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Obsoleszensverfahren Jägerhofstraße 301 (Bebauungsplan 144A - Jägerhofstraße/Theishahner Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Gewährung eines Zuschusses an die Elberfelder Turngemeinde 1847 Wuppertal e. V. zur Erneuerung des Hockeyspielfeldes (Kunstrasen) auf der städtischen Anlage, Dorner Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Pflanzung von Bäumen - Antrag der CDU Fraktion vom 09.08.2023 VO/0795/23

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

14

Anträge

14.1

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Kreuzung von Reitbahnstraße und Hochstraße - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: geändert beschlossen

14.2

Ergänzungen zum E-Scooter/E-Bike Verleihsystem - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: abgelehnt

15

Anfragen

15.1
15.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE "GfG Mittel" vom (VO/1106/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.2

Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

15.2.1

Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

15.3

Situation der Heizungsanlage an der Else Lasker-Schüler Gesamtschule - Große Anfrage der Fraktion Die Linke

16

Freie Mittel

16.1

Antrag des Eisenbahner-Sportverein Wuppertal West 1926 e.V.

16.2

Antrag des Konzertchor Wuppertal e.V.

16.3

Antrag des Fahrradstadt Wuppertal e.V.

16.4

Antrag des Anadolu Wuppertal e.V.

16.5

Antrag der Alten Feuerwache gGmbH

16.6

Antrag der Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V.

16.7

Antrag der Angelo-Roncalli-Schule

17

GFG Mittel

17.1

Mobiles Grün für die Innenstadt Elberfeld - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

17.1.1

Mobiles Grün für die Innenstadt Elberfeld - Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zu VO/1129/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.2

Antrag des Förderverein Elberfelder Nordstadt e.V.

17.3

Antrag des Neue Arbeit Neue Kultur e.V.

17.4

Antrag des Ressorts Grünflächen und Forsten zur Unterstützung der Sanierung des Kinderspielplatzes Frankenplatz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023

Details

Ende
20:24 Uhr

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