mandari

Rat

Freitag, 06. November 2009 um 14:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (51)

1

Eröffnung Rat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Einführung RM

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Stellvertreter OB

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Stellvertreter OB

16/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

4

Einführung BM

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

5

Ausschussbildung und Besetzung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausschussbildung und Besetzung

17/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

6

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahlen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bildung eines Wahlprüfungsausschusses für die Kommunalwahlen

14/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

7

Ausschussvorsitzende

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ausschussvorsitzende

18/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

8

Bildung eines Wahlausschusses für die Integrationswahl

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bildung eines Wahlausschusses für die Integrationswahl

15/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

9

JHA

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

JHA

19/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

10

Verwaltungsrat der Sparkasse

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Verwaltungsrat der Sparkasse

8/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

11

Umlegungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Umlegungsausschuss

25/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

12

Polizeibeirat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Polizeibeirat

26/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

13

Regionalrat

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Regionalrat

29/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

14

Theterkuratorium

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Theterkuratorium

30/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

15

euregio

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

euregio

33/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

16

Niersverband

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niersverband

31/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

17

Niersverband Verbandsrat

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Niersverband Verbandsrat

32/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

18

IUK

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

IUK

35/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

19

Innenstadtkommission

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Innenstadtkommission

36/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

20

IT Kooperation

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

IT Kooperation

40/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

21

Schwalm Nette

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Schwalm Nette

39/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

22

Braunkohlenausschuss

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Braunkohlenausschuss

41/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

23

Konferenz der Ratsmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Konferenz der Ratsmitglieder

47/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

24

Landschaftsversammlung Rheinland

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Landschaftsversammlung Rheinland

56/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

25

Neuwahl des Beirats

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Neuwahl des Beirats

37/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

26

Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V. -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Verein zur Förderung der Abfallwirtschaft - Region Rhein-Wupper e.V. -

46/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

27

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den SchuBiA

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den SchuBiA

42/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

28

Wahl Trägerversammlung ARGE

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wahl Trägerversammlung ARGE

43/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

29

Wahl Beirat ARGE

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Wahl Beirat ARGE

44/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

30

Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen

64/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

31

Wiederwahl Beig.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wiederwahl Beig.

72/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

32

Bekanntgabe Abschlussergebnis Stadtsparkasse

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bekanntgabe Abschlussergebnis Stadtsparkasse

4358/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

33

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Zinsen bei Erstattungen für Überzahlungen bei

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Zinsen bei Erstattungen …

4443/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

34

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 005.060.090 (Steuerungs- und Schnitts

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 005.060.090 und …

4457/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

35

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009

Ergebnis: An den Fachausschuss verwiesen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2009

4421/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

36

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich der EWMG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich de…

59/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

37

Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2008

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2008

4444/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

38

Zustimmung zur Inangriffnahme neuer Investitionen hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Zustimmung zur Inangriffnahme neuer Investitionen hier: Genehmigung eines Dring…

4450/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

39

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 8.11.2009 RH Genehmigung DE

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 8.11.2009 RH Genehmigung DE

7/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

40

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 29.11. u. 27.12.

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 29.11. u. 27.12.

4399/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

41

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 6.12.2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Ordnungsbehördliche VO Offenhalten 6.12.2009

4401/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

42

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten 13.12.2009

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten 13.12.2009

9/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

43

Erster Nachtrag zur Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erster Nachtrag zur Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrat…

12/VIII · 1.1 - Beratungsvorlage

44

Veränderungssperre

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Veränderungssperre

4336/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

45

BP Nr. 682/III

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

BP Nr. 682/III

4335/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

46

Campuspark Pahlkebad

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Campuspark Pahlkebad

4359/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

47

Ergänzung des Nahverkehrsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Ergänzung des Nahverkehrsplanes

4364/VII · 1.1 - Beratungsvorlage

48

Hochwasser

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

Hochwasser

4332/VII · 3 - Fraktionsantrag

49

Stellungnahme des Rates zur Sicherheitsbefragung von MigrantInnen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Stellungnahme des Rates zur Sicherheitsbefragung von MigrantInnen

73/VIII · 3 - Fraktionsantrag

50

Resolution zur gesetzlichen Altfallregelung nach §§ 104a, 104b AufenthG

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

Resolution zur gesetzlichen Altfallregelung nach §§ 104a, 104b AufenthG

74/VIII · 3 - Fraktionsantrag

51

Anfragen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
22:15 Uhr

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