Rat
Mittwoch, 23. Mai 2012 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (40)
Niederschrift
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Konversion Joint Headquarter (JHQ)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergänzungsantrag zur Konversion Joint Headquarter (JHQ); hier: Fraktionsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung eines Mitgliedes für den Beirat bei den Justizvollzugsanstalten
Umbesetzung des Schul- und Bildungsausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2012
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2012
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2012; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
Schließung der Übergangsheime Luisental und Eickener Straße
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anhebung der Gebühren für Parkscheinautomaten und gebührenpflichtige Parkplätze
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Streichung der Straßenbaumaßnahmen im Haushaltsplan 2012 um 10 %
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Haushaltsicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 der Stadt MG - Prüfung v. Energiesparmaßnahmen
Haushaltsentwurf 2012
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2010 - 152
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für Investitionsmaßnahmen - P 0133
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Darlehen für die Übernahme von Kleingärten und für den Laubenbau (2012)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG an der b_gas Eicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vierter Nachtrag Gebührensatzung Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Hardt 24.06.2012
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bennende Vertreter für Betriebsausschuss KDN
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubau Kindertageseinrichtungen Stadbezirk Nord
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung des A/SGS
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 719/N - Stadtbezirk Nord -
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 713/S - Stadtbezirk Süd
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wirtschaftsförderung -Beauftragung eines externen Gutachters
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Erhöhung des Beteiligungsanteils an der GEM
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einrichtung einer IT-Kommission
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung des Aufsichtsrates der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH;
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzungen Aufsichtsrat der NEW Kommunalholding GmbH und BIS-Beirat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Weihnachtsmärkte in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zuständigkeitsordnung; hier: Zuständigkeit des Vergabeausschusses
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen
Anfrage RH Hendricks (CDU)
Anfrage RH Küpper (FDP)
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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