Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.12.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 10.12.2020

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

Erbbaurechte

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 4. Quartal 2020.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Pappelallee, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Photovoltaik (PV)-Anlagen auf kommunalen Gebäuden, Stand und Entwicklung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übernahme eines Grundstücks im OT Kirchheim im Wege des Erbbaurechts, gelegen: Einsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gemeinsamer Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: Errichtung von Anlagen zur Nutzung von Erneuerbare Energien und Errichtung von Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge bei Neubauten der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Steinbockstr., nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Installation von Photovoltaik (PV)-Anlagen auf grundsanierten und neuen Dachflächen der städt. Liegenschaften unter Bezugnahme auf die Beschlussvorschläge in den gemeinsamen Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion vom 18.01.2021 1) zur Analyse der Möglichkeiten, Anlagen zur Nutzung von Erneuerbaren Energien bei Bestandsgebäuden der Stadt Euskirchen zu realisieren und gleichzeitig Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge einzurichten 2) Errichtung von Anlagen zur Nutzung von Erneuerbaren Energien und Errichtung von Lademöglichkeiten für Fahrzeuge bei Neubauten der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anbau von Personalräumen an Kindertagesstätten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstand zu laufenden Baumaßnahmen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feuerwehrgerätehaus Kreuzweingarten, Neubau

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Kantine und Ausgestaltung der Vergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Auftragsvergabe zur Erstellung der Turnhalle Großbüllesheim mit Dorfgemeinschaftshaus

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Elektrotechnische d. h. sicherheitsrelevante Ertüchtigung der notwendigen Flurbereiche im Objekt Kaplan-Kellermann-Realschule Stettiner Straße 31, gemäß gesetzlicher Erfordernisse – hier: 1. Bauabschnitt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftliche Entwicklung der Kreisstadt Euskirchen – Vortrag

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

Erwerb einer Grundstücksteilfläche im OT Euskirchen, Kessenicher Straße, groß: ca. 50 m²

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, An der Katzenhecke, im Tausch gegen zwei Baugrundstücke im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderprogramm RWP NRW (Regionale Wirtschaftsförderung): Möglichkeit zur neuen Gebietsabgrenzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Grundstücksveräußerung (allgemein)

Veräußerung von ehem. Wegeparzellen im OT Euskirchen, EURO-Park-West

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer teilbebauten GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sonstige Grundstücksgeschäfte

Antrag auf Reduzierung einer Jagdpacht

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung