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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 09. Dezember 2025 um 17:01 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (43)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.11.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Bitte um Auskunft zum Straßenausbau Linnenweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Ein Danke schön

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Beschwerde über die Umwandlung der Evastraße in Lütgendortmund in einer Einbahnstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.5

Versch. Problemlagen in Do-Marten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Erneute Anfrage zu dem Thema; Installation eines Geldautomaten der Postbank in Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung

3.1

Berichterstattung zum Thema Parkraumbewirtschaftung Hallenbad Lütgendortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Bitte um Einrichtung eines Stadtteilladens in Do-Marten - Kurzkonzept

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Drogenhandel am Martin-Luther-King Haus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Verbesserung der Sicherheit im Park der Generationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Marode Sitzbank auf dem Friedhof Oespel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Antrag der CDU-Fraktion; Zustand der Brücke auf dem Weg zwischen der Zeche Zollern und Haus Dellwig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Antrag der CDU-Fraktion; Gehwegschäden am Fußweg zur Bücherei HBG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

8.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kultur, Sport und Freizeit

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Förderantrag für 4 Fahrradanlehnbügel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025) und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Mitteilungen

14.1

Auflistung der aktuellen Projekte aus den Controllinglisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Antwort der Postbank zum Thema: Installation eines Geldautomaten der Postbank in Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3

Anfrage der SPD-Fraktion; hier: Grünfläche Adelheidweg/Ursulastraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:37 Uhr

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